Regierungssprecher liefert sich Twitter-Schlagabtausch mit Opposition im Bundestag

Regierungssprecher Steffen Seibert hat während einer laufenden Bundestagssitzung mit einem Oppositionsvertreter über Twitter diskutiert. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die Tweets sind zudem weiterhin abrufbar.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, startete die Debatte: „@RegSprecher Was sagen Sie eigentlich zu Brüderles atompolitischer Beichte? Alles nur Wahlkampf!“ Er bezog sich damit auf einen weiteren Artikel der Süddeutschen Zeitung von heute, wonach FDP-Minister Rainer Brüderle gegenüber dem Bundverband der Deutschen Industrie (BDI) vergangene Woche das Atom-Moratorium mit dem Wahlkampf begründet hatte.

Unter dem Handle „RegSprecher“ twitterte Seibert von seinem iPad zurück: „@Volker_Beck Falsch. Bundesregierung nimmt unvorhersehbare Katastrophe in #Japan ernst, AKW-Überprüfung hat nichts mit Wahlkampf zu tun“.

Beck fragte noch nach, was denn falsch sei, Brüderles Aussage oder der Zeitungsbericht, erhielt jedoch keine Antwort mehr. Nur gegenüber der Deutschen Presseagentur äußerte sich Seibert noch. Er habe die falsche Aussage einfach nicht so stehen lassen wollen. Eine solche Diskussion via Twitter werde aber die Ausnahme bleiben. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete sie abschließend als „einen bislang einmaligen Schlagabtausch“.

Twitter war im Bundestag schon öfter ein Thema. Im Mai 2009 verschickte eine SDP-Abgeordnete Kurznachrichten während einer Fraktionssitzung, woraufhin ihre Fraktion prüfen lassen wollte, ob der Einsatz von Störsendern möglich sei. Wenige Tage vorher war das Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl vorab bei Twitter zu lesen gewesen.