Patentstreit: Nokia klagt erneut gegen Apple

Nokia hat heute eine erneute Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht. Laut einer Mitteilung geht es um Patente, „die Apple aktuell nutzt, um Schlüsselfunktionen seiner Produkte zu realisieren, etwa Multitasking-Betriebssystem, Datensynchronisierung, Ortsbestimmung, Anrufqualität und Einsatz von Bluetooth-Zubehör.“

Betroffen sind angeblich Apples sämtliche Produkte. Die Klage folgt direkt auf eine Entscheidung der ITC, die Apple im Streit mit Nokia größtenteils Recht gegeben hatte. Richter James Gildea sagte, Apple verletzte die fraglichen fünf Nokia-Patente nicht. Der Beschluss des Richters muss nun von der vollständigen Kommission geprüft werden.

Nokia hat neben den zwei Beschwerden bei der ITC auch Patentklagen gegen Apple in Delaware, in Großbritannien und in den Niederlanden eingereicht. In Deutschland klagt Nokia vor Gerichten in Düsseldorf und Mannheim. Dabei geht es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores.

Insgesamt geht es in all diesen Prozessen um 46 Patente. Der Streit hatte im Oktober 2009 begonnen. Nokia zufolge verstößt Apple gegen Mobilfunkpatente, die Technologien wie GSM und UMTS betreffen. Apple konterte die Vorwürfe mit mehreren Gegenklagen, unter anderem in Großbritannien.

Einen Erfolg hat gerade Eastman Kodak mit einer Beschwerde gegen Apple und Research In Motion verzeichnet. Ein sechsköpfiges Gremium der US-Handelsbehörde hat eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters vom Januar verworfen, der keine Patentverletzungen festgestellt hatte.

Kodak will erreichen, dass Apple und RIM Lizenzgebühren für die Nutzung seines geistigen Eigentums zahlen. Beide Firmen verwenden angeblich von Kodak geschützte Technologien für die Bildvorschau und die Verarbeitung von Fotos mit unterschiedlichen Auflösungen. Kodak-CEO Antonio Perez sagte, sein Unternehmen erhoffe sich Lizenzeinnahmen von mehr als einer Milliarde Dollar von Apple und RIM. Der Fall wird voraussichtlich im Mai entschieden.

HIGHLIGHT

ZDNet.de für mobile Geräte: m.zdnet.de

ZDNet.de steht nun auch in einer für mobile Geräte optimierten Version zur Verfügung. Unter m.zdnet.de finden Sie Nachrichten, Blogs und Testberichte.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Apple meldet Rekordumsatz im vierten Fiskalquartal

Die Einnahmen klettern auf fast 95 Milliarden Dollar. Allerdings belastet der Steuerstreit mit der EU…

2 Tagen ago

Microsoft steigert Umsatz und Gewinn im ersten Fiskalquartal

Das stärkste Wachstum verbucht die Cloud-Sparte. Microsoft verpasst bei der Umsatzprognose für das laufende Quartal…

2 Tagen ago

Bezahlkarten: Infineon verspricht weniger Plastikmüll

Ein Coil-on-Module-Package integriert Chip und Antenne, was den Kartenkörper fast vollständig recycelbar machen soll.

3 Tagen ago

Firefox 132 schließt elf Sicherheitslücken

Mindestens eine Anfälligkeit erlaubt das Einschleusen von Schadcode. Außerdem erweitern die Entwickler den Support für…

3 Tagen ago

Telekom nennt Termin für 2G-Ende

Zum 30. Juni 2028 soll das 2G-Netz komplett abgeschaltet werden und den Weg für schnellere…

3 Tagen ago

Alphabet übertrifft die Erwartungen im dritten Quartal

Gewinn und Umsatz legen deutlich zu. Zum Wachstum tragen auch die Sparten Cloud und Abonnements…

3 Tagen ago