Patentrechtsstreit: Richter hebt Urteil gegen Apple auf

Apple hat einen drei Jahre währenden Rechtsstreit mit Mirror Worlds um angebliche Patentverletzungen doch noch für sich entscheiden können. Der vorsitzende Richter Leonard Davis hat ein im Oktober gefälltes Geschworenenurteil, das dem Kläger 625 Millionen Dollar Schadenersatz zusprach, zurückgezogen.

Konkret geht es um drei Patente von Mirror Worlds. Apple soll die geschützten Technologien unerlaubt für seine Cover-Flow-Funktion, seine Spotlight-Suche und die Datensicherung Time Machine verwenden.

Schon im Oktober hatte Apple mit einem Eilantrag die Aussetzung des Urteils gefordert. Es reklamierte die Höhe des Schadenersatzes und bat das Gericht dringend, die Beweise erneut zu prüfen.

Bloomberg zufolge hatte Richter Davis seine Entscheidung damit begründet, die Jury habe sich von Mirror Worlds‘ Argumenten beeinflussen lassen und nicht anhand von Fakten geurteilt. „Egal wie attraktiv eine Partei ihre Seite des Falls darstellt: Ohne Unterstützung durch Beweise fehlt jede Grundlage. Die Aufgabe des Gerichts ist es, diese Grundlage zu prüfen, und dort, wo sie nicht dem Gesetz entspricht, ein Urteil aufzuheben, um die Glaubwürdigkeit unseres Rechtssystems zu sichern“, heißt es in Davis‘ Urteilsbegründung.

Apple verstoße nicht gegen die von Mirror Worlds gehaltenen Patente, weswegen dem Kläger auch kein Schadenersatz zustehe. Davis bestätigte jedoch die Gültigkeit der Schutzrechte.

Mirror Worlds war 2008 von David Gelernter, Professor für Computerwissenschaften an der Universität Yale, gegründet worden. Das nicht börsennotierte Unternehmen ging 2008 vor Gericht. Es warf Apple vor, das Betriebssystem Mac OS X ab Version 10.4 Tiger sowie die iOS-Geräte iPhone, iPod und iPad verletzten seine Rechte.