Patentklage trifft Apple, Google, Microsoft, Amazon und hundert andere IT-Firmen

Walker Digital hat eine Reihe von Klagen gegen Apple, Google, Microsoft, Amazon und gut hundert weitere Technikfirmen eingereicht. Sie alle sollen Schlüsselpatente aus der Sammlung von Walker besitzen. Es geht darin um die Bereiche E-Commerce, private Kommunikation innerhalb von Sozialen Netzen, Online-Auktionen und optisch aufbereitete Navigationsanweisungen.

Die Klagen liegen nun dem US-Bezirksgericht für Delaware vor. Walker Digital und sein Aufsichtsratsvorsitzender Jay Walker sind in den USA vor allem durch die Shopping-Site Priceline.com bekannt.

„Etliche der größten Unternehmen können ihre Entstehung auf Technik zurückführen, die Walker Digital Mitte bis Ende der Neunzigerjahre entwickelt hat“, sagt Jay Walker. „Wir sind stolz auf unsere Erfindungen und auf die Zahl der innovativen Unternehmen, die darauf aufsetzen. Sie haben nicht nur die Lebensweise der Menschen auf der ganzen Welt verändert, sondern auch zahlreiche Stellen in Amerika geschaffen.“

Der Klageschrift zufolge hält Walker Digital rund 200 US-Patente. Sein Gründer Jay Walker werde insgesamt in 450 Patentschriften genannt. Die Lizenzgebung steuert rund 200 Millionen Dollar jährlich zum Unternehmensumsatz bei.

Die Klage ist CEO Jon Ellenthal zufolge der letzte mögliche Schritt nach gescheiterten Verhandlungen. „Diese Klagen einzureichen ist kein Schritt, den wir gern gegangen sind. Wir haben uns mit einer großen Zahl Firmen in Verbindung gesetzt, deren kommerzielle Aktivitäten offensichtlich auf Erfindungen von Walker Digital setzen. Leider weigerten sich die meisten, ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen und den Marktwert unserer Rechte anzuerkennen.“ Als Berater hat Walker die IP Navigation Group angeheuert.

Schon im Januar war Walker gegen das Social-Gaming-Unternehmen Zynga und den Spiele-Publisher Activision Blizzard vorgegangen. Sie verstoßen angeblich gegen ein Patent zu „auf einer Datenbank basierenden Online-Turnieren“. Letzten Monat reichte Walker dann eine Klage gegen Facebook ein, das mit seinem Freundschafts-Mechanismus ein Patent verletze.

Der US-Senat hat vergangenen Monat einen Gesetzentwurf abgesegnet, der das US-Patentsystem reformieren soll. Eine solche Reform unterstützt beispielsweise auch Microsoft, das das übliche Vorgehen zuletzt in einer Eingabe zum Streit mit i4i kritisiert hat.