ITC spricht sich gegen ein US-Importverbot für Nokia und HTC aus

Die US-Handelsaufsicht ITC hat sich in zwei Apple-Beschwerden auf die Seite von Nokia und HTC gestellt. ITC-Anwältin Erin Joffre ließ die Position beim Beginn einer Verhandlung durchblicken, in der Apple unter anderem ein Importverbot für Android-Handys von HTC durchsetzen will. Ein ähnliches Verfahren läuft gegen Nokia. Beide Hersteller haben zudem Gegenklagen gegen Apple eingereicht.

Mitarbeiter der ITC nehmen als Vertreter der Öffentlichkeit als dritte Partei am Prozess teil. Ihre Empfehlungen sind nicht bindend, wie Bloomberg berichtet.

Es ist der erste Patentstreit um Googles Mobilbetriebssystem, den die ITC verhandelt. Verwaltungsrichter Carl Charneski hat bis zum 5. August Zeit, seine Entscheidung vorzulegen, die dann von einer sechsköpfigen Kommission der ITC geprüft wird. Bloomberg zufolge laufen noch rund ein Dutzend weitere Fälle, in denen es ebenfalls um Smartphones geht.

Apple behauptet, HTC verletze diverse seiner Patente, die unter anderem für die „nahtlose Integration von Hardware und Software“ notwendig sind, wie Bloomberg Apples Anwalt Greg Arovas zitiert.

Auch für Geräte von Nokia fordert Apple ein US-Importverbot. In diesem Fall steht die Entscheidung der ITC am 24. Juni an.