Amazon antwortet auf Apples App-Store-Klage

Amazon hat auf eine vor rund einem Monat von Apple eingereichte Klage reagiert, in der es um den Gebrauch des Begriffs „App Store“ geht. Amazon sieht das juristische Vorgehen von Apple in seiner Stellungnahme als unbegründet an. Dies berichtet GeekWire, das die zehnseitige Schrift an das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien auch als PDF vorlegt.

Nach Ansicht von Amazon ist der Begriff „App Store“ zu allgemein, als dass er geschützt werden könne. Seine Position begründet Amazon mit einem Zitat von Apple-CEO Steve Jobs. Der habe bei einer Telefonkonferenz anlässlich der Veröffentlichung der Quartalszahlen seines Unternehmens im vergangenen Oktober mit Apples App Store vergleichbare Angebote für Android ebenfalls als „App Store“ bezeichnet.

In seiner Klage wirft Apple Amazon vor, mit dem Namen „Amazon Appstore for Android“ für einen Onlineshop mit Android-Anwendungen Verbraucher zu verwirren und irrezuführen. Allerdings gehören auch Apple die Markenrechte an „App Store“ bisher nicht. Eine Entscheidung des US-Patentamts steht noch aus.

Seinen Antrag für das Warenzeichen „App Store“ muss Apple auch gegen Microsoft verteidigen. Microsoft behauptet ebenfalls, der Begriff sei eine allgemeine Bezeichnung. Ein Markenschutz würde Konkurrenten behindern, da sie ihr Angebot nicht mehr mit diesem Begriff beschreiben könnten.

Apple hält entgegen, dass Microsoft mit „Windows“ ebenfalls über eine Marke für einen allgemein gebräuchlichen Begriff verfüge. Zudem hätten Mitbewerber wie Google, Nokia und Research In Motion Wege gefunden, ihren jeweiligen Onlinemarktplätzen Namen zu geben, ohne den Begriff „App Store“ zu nutzen. Microsoft verwende den Begriff „Marketplace“ für seinen Dienst und beschreibe ihn als „virtuellen Store für Apps“.

Beide Firmen beschäftigen Sprachexperten und Forscher, die Wörterbücher und Presseberichte heranziehen, um zu belegen, dass der Begriff Apple beziehungsweise niemandem gehört. Zuletzt hatte Apple eine mündliche Anhörung beantragt, da die Schriftsätze beider Parteien inzwischen mehr als 1400 Seiten umfassen.

Die Apple-Sprecherin Kristin Huguet wollte Amazons Schriftsatz nicht kommentieren. Ein Vertreter von Amazon war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.