Barnes & Noble wirft Microsoft Missbrauch von Patentgesetzen vor

Barnes & Noble hat Microsoft beschuldigt, das Patentrecht zu missbrauchen, um von Konkurrenten seines Mobilbetriebssystems Windows Phone 7 „überhöhte Lizenzgebühren“ zu fordern. Andernfalls drohten ihnen langwierige und kostspielige Patentstreitigkeiten.

Die Anschuldigungen erhebt Barnes & Noble in einer Antwort auf Klagen, die Microsoft im vergangenen Monat gegen den Buchhändler bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) und einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington eingereicht hatte. Microsoft behauptet, Barnes & Noble verletze mit seinen auf Googles Mobilbetriebssystem Android basierenden Lesegeräten Microsofts geistiges Eigentum. Unter anderem geht es darum, wie Nutzer von Nook und Nook Color Bildschirmseiten umblättern, und um die Navigation durch Dokumente und E-Books.

Microsoft beziehe sich mit seiner Klage auf allgemeine, veraltete oder nicht essenzielle Funktionen, heißt es in dem Schriftsatz von Barnes & Noble. „Microsoft missbraucht diese Patente als Teil seiner Strategie, die Konkurrenz, die durch das Open-Source-Betriebssystem Android und andere freie OS für das eigene Windows Phone 7 entstanden ist, zu beseitigen oder zu verdrängen.“ Microsofts Vorgehen schade Verbrauchern und dem Wettbewerb im Markt für E-Reader, Smartphones, Tablets und andere mobile elektronische Geräte.

Microsoft hingegen unterstellt Barnes & Noble, von den eigentlichen Vorwürfen und Patentverstößen ablenken zu wollen. „Unsere Klagen gegen Barnes & Noble, Foxconn und Inventec begründet sich in deren Vorgehen. Das Problem sind Verstöße gegen unser geistiges Eigentum“, heißt es in einer Stellungnahme des Softwarekonzerns. Microsoft versuche lediglich, sein geistiges Eigentum zu schützen, und reagiere damit wie jedes andere Unternehmen in dieser Situation.