US-Richter stellt sich in Java-Patentstreit auf Oracles Seite

Oracle hat im Patentprozess gegen Google wegen Android und Java einen ersten Punktesieg gelandet. US-Bezirksrichter William Alsup folgte in vier von fünf Fällen Oracles Definition von Fachbegriffen, um die es in den betroffenen Patenten geht. Für die fünfte Definition legte Alsup einen eigenen Definitionsvorschlag vor, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Beide haben nun bis 6. Mai Zeit, Kritik an der vorläufigen Entscheidung des Richters einzubringen.

eWeek zufolge geht es dem Richter um eine Frage der sogenannten Claim Construction. Sie legt den Anwendungsbereich der Patentrechte einer Partei fest und beeinflusst daher maßgeblich den Ablauf eines Prozesses.

Eine Oracle-Sprecherin wollte die Entscheidung des Richters gegenüber Reuters nicht kommentieren; Google reagierte nicht auf eine Anfrage.

Oracle hatte Mitte August 2010 wegen Patent- und Urheberrechtsverletzungen Klage gegen Google eingereicht. Der Vorwurf lautet, Google habe mit seinem Mobilbetriebssystem Android „wissentlich, direkt und wiederholt Oracles geistiges Eigentum an Java“ verletzt, das Oracle Anfang 2010 zusammen mit Sun Microsystems übernommen hatte. Sowohl Android als auch die darin enthaltene Dalvik Java Virtual Machine und das Android SDK sollen gegen sieben Oracle-Patente verstoßen.