Apple sichert sich über 200 Patente von Freescale

Apple hat offenbar mehr als 200 Patente von Freescale Semiconductor übernommen. Darunter sind Schutzrechte, die ursprünglich Motorola gehörten, wie der Jurist Dennis Crouch im Rechtsblog Patently-O festhält. Freescale war zunächst eine Abteilung von Motorola gewesen und wurde 2003 ausgegliedert.

Laut Crouch ist unklar, ob Apple den vollen Anspruch auf die Patente erworben hat, ob es sie gekauft oder mittels einer anderen Transaktion erhalten hat. Ein Barkauf sei jedoch die plausibelste Variante. Apple habe das nötige Geld, während Freescale auf Schulden sitze, die jetzt fällig seien. Freescale habe die Patente zudem mit einer Hypothek belastet; es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass das Sicherungsrecht schon übertragen worden sei.

Die Freescale-Patente decken AppleInsider zufolge eine Reihe von Technologien ab – unter anderem für eine ausgefeilte Übertragung von WLAN- und Handysignalen sowie Datenverschlüsselung. Es sind auch Anträge darunter, die erst Ende 2010 gestellt wurden.

Crouch zufolge schreibt das amerikanische Recht nicht vor, dass die Abtretung von Patenten dokumentiert werden muss. Eine Eintragung schütze jedoch den Rechtsnachfolger vor den Ansprüchen anderer, die zwar möglicherweise glaubwürdig, aber rechtlich nicht durchsetzbar seien – was sich wiederum nur in einem Prozess feststellen ließe.

Erst vergangene Woche hatte Linex Technologies Patentklage eingereicht – unter anderem gegen Apple und Hewlett-Packard. Sie sollen zwei Linex-Patente für drahtlose Kommunikation verletzen. Apple liefert sich zudem einen Schlagabtausch mit Samsung: Beide haben in mehreren Ländern rechtliche Schritte eingeleitet, weil ihre Produkte angeblich die Rechte des anderen verletzen.