Apple interveniert im Patentstreit um In-App-Verkäufe

Apple hat bei einem Bezirksgericht in Texas einen schriftlichen Antrag gestellt, im Patentstreit um In-App-Verkäufe als Verteidiger auftreten zu dürfen. Der Blog FOSS Patents hat das Gesuch als erster entdeckt.

„Apple hat ein Interesse an etwas, das im Zentrum dieses Rechtsstreits steht – nämlich seinen Lizenzen der fraglichen Patente und dem Geschäft mit Entwicklern“, schreibt Apple in seinem Antrag. Insbesondere die Beziehungen mit den Entwicklern hängen demnach maßgeblich mit deren Nutzung von Apples Produkten und Diensten zusammen – für die Apple Lizenzen besitzt und die es ihm erlauben, ebendiese Produkte und Dienste anzubieten. „Sowohl Lodsys‘ Beschwerde als auch seine Drohungen Entwicklern gegenüber beeinträchtigen den Wert von Apples Lizenzen und Entwicklergeschäft.“

Lodsys hatte Anfang Mai einstweilige Verfügungen an iOS-Entwickler verschickt, die ihnen In-App-Verkäufe verbietet. Dabei geht es unter anderem um ein Patent, das die Einrichtung und den Abschluss von Transaktionen beschreibt.

In-App-Verkäufe stellt Apple als Teil seines Software Development Kit (SDK) bereit. Entwickler müssen sie verwenden, wenn sie kostenpflichtige Add-ons für ihre Spiele oder Anwendungen anbieten wollen.

Apple stellte sich von Anfang an hinter seine Entwickler. In einem Brief an Lodsys und betroffene Programmierer betonte es, dass die von Lodsys gewährte Lizenz für In-App-Verkäufe auch für iOS-Entwickler gelte. „Apple hat unbestritten eine Lizenz für diese Patente, und Apples App-Entwickler werden durch diese Lizenz geschützt“, hieß es vonseiten des Unternehmens.

Lodsys wies Apples Behauptungen jedoch zurück. „Wir bleiben hart und bekräftigen unsere Position, dass Entwickler für Verstöße gegen unsere Patente verantwortlich sind und sie sich die Rechte für ihre Anwendungen sichern müssen“, heißt es in einem Blogeintrag. Man habe sich mit „mehreren Rechtsexperten“ beraten. Zu den Beklagten gehören Combay, Iconfactory, Illusion Labs AB, Shovelmate, Quickoffice, Wulven Games und der Entwickler Richard Shinderman.

Ende Mai weitete Lodsys den Patentstreit auch auf Android-Entwickler aus. Google hatte erst Ende März In-App-Verkäufe via Android ermöglicht. Entwickler können darüber virtuelle Waren wie zusätzliche Spiele-Level oder Funktionen verkaufen.