Nokia verliert Patentklage in Großbritannien

Ein Londoner Gericht hat Nokias Antrag abgewiesen, ein Patent von IPCom zu annullieren. Der Münchner Patentverwalter behält demnach die Schutzrechte an einer Technologie, die in zwei Nokia-Geräten zum Einsatz kommt. Das berichtet Bloomberg.

„Unseres Wissens ist es das erste Mal, dass ein essentielles Telekom-3G-Patent in Großbritannien bestätigt wurde“, sagte Bernhard Frohwitter, Geschäftsführer von IPCom. Es komme nicht oft vor, dass ein britischer Richter so entscheide und ein Schutzrecht als verletzt ansehe. Dort sei die Rechtssprechung als schwierig für Patentinhaber bekannt.

IPComs Patent beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu verbinden. Der Verwalter hatte es 2007 von Bosch übernommen, das schon 2003 bei dem Versuch gescheitert war, seine Technologie an Nokia zu lizenzieren. Welche zwei Nokia-Geräte das zur Debatte stehende Schutzrecht verletzen, gab Richter Christopher Floyd jedoch nicht bekannt.

Nokias Aktie fiel Bloomberg zufolge nach Bekanntgabe der Entscheidung um 3,3 Prozent und befindet sich weiterhin auf dem tiefsten Stand seit 13 Jahren. Unternehmenssprecher Mark Durrant zeigte sich erfreut darüber, dass die aktuellen Geräte IPComs Patent nicht verletzen. „Das bedeutet, wir können diese Produkte jetzt mit rechtlicher Gewissheit verkaufen.“ Man werde jedoch gegen Teile des Urteils Berufung einlegen.

Der Entscheid kommt zwei Tage nach Bekanntwerden einer Einigung mit Apple. Letzteres hat nach einem eineinhalb Jahre andauernden Patentstreit zugestimmt, einen nicht genannten Betrag sowie Lizenzgebühren an Nokia zu zahlen. Schätzungen zufolge könnten sich allein die Lizenzgebühren auf 420 Millionen Euro belaufen.