Apple: „Samsung hat noch viel mehr kopiert als zuerst gedacht“

Apple hat seine im April eingereichte Patentklage gegen Samsung in einer neuen Klageschrift noch einmal verschärft. In noch deutlicherer Sprache nennt das Unternehmen jetzt – zusätzlich zu den 15 Geräten der ersten Klageschrift – zwölf weitere Geräte, die Patente rund um iPhone und iPad verletzen sollen.

Schon in der ersten Klageschrift hatte Apple den Konkurrenten Samsung als „The Copyist“ („Die Nachmacher“) beschimpft. „Samsungs Produkte kopieren auf unverschämte Weise das Aussehen von Apple-Produkten, um Vorteile aus Apples Erfolg zu ziehen“, heißt es in der neuen Fassung, die gegenüber der ersten Akte von 38 auf 63 Seiten angeschwollen ist. „Diese Plagiate sind in weiten Teilen der Branche bekannt und werden in vielen Fachartikeln erwähnt, in denen Samsung-Produkte getestet werden.“

Dann beschreiben die Apple-Vertreter die Mühen bei der Entwicklung des iPhone.“Über mehrere Jahre hinweg hat Apple Arbeitsgruppen beschäftigt, die jeden einzelnen Designaspekt des Telefons bearbeitet haben – die Form, die verwendeten Materialien, die Platzierung der Maske, die den Bildschirm einfasst – und natürlich auch die Multitouch-Benutzeroberfläche. Bevor Apple das erste iPhone vorstellte, gab es kein anderes Unternehmen, das ein Telefon mit diesen Funktionen im Programm hatte.“

Nach der Vorstellung des iPhone seien allerdings gleich eine ganze Reihe ähnlicher Geräte erschienen, darunter ein Haufen von Samsung, behauptet Apple. Für die Klage hat es inzwischen 27 Geräte ausgewählt. Neu hinzugekommen sind die Typen Droid Charge, Exhibit 4G, Galaxy Ace, Galaxy Prevail, Galaxy S (i9000), Gravity, Infuse 4G, Nexus S 4G, Replenish, Sidekick, Galaxy Tab 10.1 und Galaxy SII.

Bereits in der ersten Klage wurden folgende Modelle erwähnt: Captivate, Continuum, Vibrant, Galaxy S 4G, Epic 4G, Indulge, Mesmerize, Showcase, Fascinate, Nexus S, Gem, Transform, Intercept, Acclaim, und Galaxy Tab.

Die beiden Firmen überziehen sich seit Monaten mit Klagen und Gegenklagen. Demnächst muss Samsung Apple Muster seiner Galaxy-Prototypen aushändigen. Samsung wiederum hat Apple in Deutschland, Japan und Korea verklagt sowie zuletzt auch in den USA. Zudem hat das Unternehmen beantragt, dass Apple ebenfalls Prototypen zur Prüfung herausgeben soll.