Samsung und AT&T wegen LCD-Patenten verklagt

AU Optronics (AUO) hat vor US-Bundesgerichten in Delaware und Kalifornien Klage gegen Samsung und drei seiner Kunden eingereicht. Sie sollen zehn von AUOs LCD-Patenten für Flachbildschirme verletzen, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet.

AT&T, Best Buy und BrandsMart USA werden in der Klageschrift genannt. Zusätzlich hat AUO eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht, mit der es den Import und Verkauf von Geräten unterbinden lassen will, in denen besagte Panels verbaut sind.

AUO sei ein Schaden entstanden, weil Samsung und seine Kunden geschützte Technologien für Flatscreens in Handys und Fernsehern einsetzten, schreiben AUOs Anwälte. Die Anschuldigungen kommen knapp einen Monat nachdem Samsung in Delaware und Kalifornien Klage gegen AUO eingereicht hatte – ebenfalls wegen angeblich verletzter Display-Patente.

Samsung werde „aktiv“ versuchen, seine Schutzrechte und Kunden gegen „haltlose Ansprüche wegen Patentverletzungen“ zu verteidigen, zitiert Bloomberg aus einer Stellungnahme des koreanischen Herstellers. Ein AT&T-Sprecher sagte gegenüber dem WSJ, sein Unternehmen habe die Klageschrift noch nicht eingesehen und könne deshalb keinen Kommentar abgeben.

Am 1. Juni hatte Samsung Klage gegen AUO sowie dessen Kunden Acer, BenQ und Sanyo eingereicht. Sie sollen fünf von Samsungs LCD-Patenten verletzen. Auch Samsung versucht, mit einer Beschwerde bei der ITC den Import und Verkauf von Geräten zu verhindern, die mutmaßlich seine Schutzrechte missachten.