ITC: Apple verletzt zwei Patente von S3 Graphics

Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Apple gegen zwei Patente des Grafikchipherstellers S3 Graphics verstößt. Betroffen sind die Patente 6.683.978 und 6.658.146. Gleichzeitig wies der Richter Ansprüche aus weiteren Schutzrechten zurück (7.043.087 und 6.775.417), die ebenfalls in der im Juni 2010 eingereichten Klage genannt werden.

Das Urteil ist nur vorläufig. Es muss noch von einem sechsköpfigen Gremium der Behörde geprüft werden, das es bestätigen, abändern oder widerrufen kann. Der Abschluss des Verfahrens ist für November angesetzt.

S3 wirft Apple vor, unerlaubt geschützte Technologien zur Verarbeitung und Komprimierung von Bildern in seinen Produkten einzusetzen. Die Beschwerden richten sich gegen Apples Mac-Desktops und -Laptops. Außerdem sollen iPhone, iPod Touch, iPad sowie Software von Apple S3s Schutzrechte verletzen. Das im kalifornischen Freemont ansässige Unternehmen fordert ein Import- und Verkaufsverbot sowie eine Verfügung, die Apple weitere Patentverletzungen untersagt.

„S3 Graphics ist erfreut, das dieser Teil der ITC-Ermittlungen positiv verlaufen ist“, sagte Ken Weng, CEO von S3 Graphics. Ein Vertreter von Apple stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

S3 lizenziert seine Technologien an verschiedene Firmen. Darunter sind Microsoft, Sony und Nintendo.

Für Apple ist es die zweite Niederlage vor der ITC innerhalb weniger Tage. Kodak hatte im Patentstreit mit Apple und RIM gerade erst einen Teilerfolg verbucht. Ein Richter muss nun Formulierungen in Kodak-Patenten neu bewerten. Außerdem bestätigte die Kommission, dass die von Kodak eingeklagten Schutzrechte grundsätzlich durchsetzbar sind.