Lodsys reicht Gegenklagen gegen ESET und New York Times ein

Lodsys hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas Gegenklage gegen insgesamt sechs Unternehmen eingereicht, darunter der Virenschutzhersteller ESET und die New York Times. Der Patentverwalter reagiert damit auf Beschwerden, die die Firmen in den vergangenen Wochen eingereicht hatten, um unter anderem von Lodsys gehaltene Patente für ungültig erklären zu lassen.

Der Klageschrift zufolge geht Lodsys auch gegen DriveTime Automotive Group, ForeSee Results, LivePerson und Opinion Lab vor. Die Beklagten sollen zum Teil gegen mehrere Lodsys-Patente verstoßen. Im Fall von DriveTime, ESET, LivePerson und der New York Times fordert Lodsys Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Wie der Patentspezialist Florian Müller in seinem Blog schreibt, ist es die vierte Patentklage von Lodsys. Das Unternehmen hat sich seiner Ansicht nach an das Gericht in Texas gewandt, um Kosten zu sparen und seine Position in dem Rechtsstreit zu verbessern.

Als Erstes hatte ForeSee Anfang Juni eine Feststellungsklage eingereicht, um vier Patente von Lodsys für ungültig erklären zu lassen. Kurz darauf folgten ESET, der New York Times und Opinion Lab seinem Beispiel. DriveTime leitete Ende vergangener Woche rechtliche Schritte gegen Lodsys ein.

Ein Sprecher der New York Times sagte gegenüber ZDNet, sein Unternehmen habe die Klage noch nicht erhalten. „Wir glauben aber nicht, dass unsere Website das Patent verletzt.“ Die anderen Beklagten standen für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Im Mai hatte Lodsys erstmals breitere Bekanntheit erreicht, als es iOS-Entwicklern mit einer Patentklage drohte. Dabei geht es um die Nutzung von In-App-Verkäufen in mobilen Anwendungen. Apple stellte sich daraufhin hinter seine Programmierer und reichte letztlich einen Antrag ein, um im Patentprozess gegen Lodsys als Verteidiger auftreten zu dürfen. Wenig später weitete Lodsys den Patentstreit auf Android-Entwickler aus. Neben Technologiefirmen und kleinen Herausgebern von mobilen Apps nahm es Anfang Juni in einer Klage auch Firmen wie Black & Decker, Best Western, Adidas und Best Buy ins Visier.

Seit Mitte Juni versucht Article One Partners, das auf Patentrecherchen mittels Crowdsourcing spezialisiert ist, drei Patente von Lodsys zu Fall zu bringen. Wer urheberrechtliche Informationen zum Beispiel zum Stand der Technik oder zu bestehenden Technologien findet, die gegen die drei Lodsys-Patente verwendet werden können, bekommt pro für ungültig erklärtem Patent 5000 Dollar (3545 Euro).

Schon Anfang des Jahres hatte Lodys unter anderem gegen Samsung, Brother, Hewlett-Packard, Lenovo, Lexmark, Novell und Canon geklagt. Grund waren angebliche Verstöße gegen ein Patent für Druckersoftware.