Apple unterliegt im Patentstreit um iPod-Wiedergabelisten

Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas hat entschieden, dass Apple gegen zwei Patente für herunterladbare Wiedergabelisten verstößt. Dem Inhaber, Patentverwalter Personal Audio, muss Apple 8 Millionen Dollar (5,6 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen. Wie Bloomberg berichtet, bestätigte das Gericht damit gleichzeitig die Gültigkeit der Patente.

Geklagt hatte das im texanischen Beaumont ansässige Unternehmen 2009. Die Schadenersatzforderung lag ursprünglich bei 84 Millionen Dollar. Die betroffenen Patente 6.199.076 und 7.509.178 beschreiben nach Angaben des Patentexperten Florian Müller „ein Wiedergabegerät für Audio-Programme mit einem Controller für eine dynamische Programmauswahl“ beziehungsweise „ein System zur Verteilung und Wiedergabe von Audio-Programmen“.

Anfänglich richtete sich die Klage auch gegen Sirius XM Radio, Coby Electronics und Archos. Die anderen Beteiligten legten die Klage im Mai und Juli 2010 mit Vergleichen bei.

Aufgrund der geringen Schadenersatzzahlung von 8 Millionen Dollar gebe es für Apple „nur wenig Anreiz, in Berufung zu gehen“, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. Der iPod-Hersteller könne aber trotzdem Rechtsmittel einlegen, mit der Hoffnung, eine niedrigere Summe auszuhandeln. Apple wollte die Option einer Berufung nicht kommentieren.

Müller verglich den Fall mit den Klagen, die Lodsys beim selben texanischen Gericht gegen iOS- und Android-Entwickler angestrengt hat. Lodsys stellt ähnlich wie Personal Audio selbst keine Produkte her, sondern verdient sein Geld mit der Verwaltung von Patenten – und mit Patentklagen. Auch gegen Samsung, Hewlett-Packard, Brother und Motorola hat es seit Anfang des Jahres bereits Klagen angestrengt.

Apple tritt aber auch als Kläger in Patentstreitigkeiten auf. Samsung soll etwa für seine Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert haben. Seine Position in laufenden und künftigen Patentklagen stärkte Apple mit einer Beteiligung an jenem Konsortium, das kürzlich 6000 Patente des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel für 4,5 Milliarden Dollar erwarb.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Studie: Ein Drittel aller E-Mails an Unternehmen sind unerwünscht

Der Cybersecurity Report von Hornetsecurity stuft 2,3 Prozent der Inhalte gar als bösartig ein. Die…

3 Tagen ago

HubPhish: Phishing-Kampagne zielt auf europäische Unternehmen

Die Hintermänner haben es auf Zugangsdaten zu Microsoft Azure abgesehen. Die Kampagne ist bis mindestens…

4 Tagen ago

1. Januar 2025: Umstieg auf E-Rechnung im B2B-Geschäftsverkehr

Cloud-Plattform für elektronische Beschaffungsprozesse mit automatisierter Abwicklung elektronischer Rechnungen.

4 Tagen ago

Google schließt schwerwiegende Sicherheitslücken in Chrome 131

Mindestens eine Schwachstelle erlaubt eine Remotecodeausführung. Dem Entdecker zahlt Google eine besonders hohe Belohnung von…

4 Tagen ago

Erreichbarkeit im Weihnachtsurlaub weiterhin hoch

Nur rund die Hälfte schaltet während der Feiertage komplett vom Job ab. Die anderen sind…

5 Tagen ago

Hacker missbrauchen Google Calendar zum Angriff auf Postfächer

Security-Experten von Check Point sind einer neuen Angriffsart auf die Spur gekommen, die E-Mail-Schutzmaßnahmen umgehen…

6 Tagen ago