Apple weitet Patentstreit mit HTC aus

Apple hat bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine weitere Beschwerde gegen HTC eingereicht. Wie Bloomberg berichtet, will das Unternehmen aus Cupertino den Import von Produkten des taiwanischen Handyherstellers verbieten lassen.

Laut einer auf der Website der ITC veröffentlichten Notiz richtet sich die Beschwerde gegen „tragbare elektronische Geräte und zugehörige Software“ von HTC China und der in Bellevue im US-Bundesstaat Washington ansässigen US-Tochter HTC America. Grace Lei, Chefanwältin von HTC, sagte: „Wir weisen Apples derzeitige sowie künftige Anschuldigungen vehement zurück und werden unser geistiges Eigentum weiterhin schützen und verteidigen“, sagte

Die neue Beschwerde zeigt, dass Technologiefirmen vermehrt Gerichte nutzen, um ihren Konkurrenzkampf auszutragen. HTC war in den vergangenen Jahren vor allem mit seinen Android-Smartphones erfolgreich. Es ist aber auch der erste Smartphone-Anbieter, gegen den Apple geklagt hat. HTC soll unerlaubt 20 iPhone-Patente für seine Mobiltelefone verwenden.

Der taiwanische Hersteller gilt als der schwächste der Android-Partner, da ihm ein umfassendes Patentportfolio fehlt. Erst vor Kurzem hatte er S3 Graphics übernommen, um Zugriff auf Patente zu erhalten, die Apple laut einer Entscheidung der ITC verletzt.

Im April hatte sich die ITC in Apples erster Beschwerde gegen HTC auf die Seite des taiwanischen Unternehmens gestellt. Es handelt sich aber lediglich um eine vorläufige Entscheidung, das abschließende Urteil der Behörde kann noch anders ausfallen.

Eine weitere ITC-Beschwerde Apples läuft gegen Samsung. Sie richtet sich gegen Android-Tablets und -Smartphones der Koreaner, die angeblich Kopien von iPhone und iPad sein sollen. Dabei geht es um fünf technische und zwei Design-Patente, die Samsung verletzen soll.