Patentstreit: Oracle will Larry Page zur Aussage zwingen

Oracle will Google-CEO Larry Page dazu zwingen, im Patentstreit um Android und Java auszusagen. Es hat Richterin Donna Ryu vom Bezirksgericht für den Northern District of California ein schriftliches Gesuch zukommen lassen. Page soll seine Rolle bei der Übernahme von Android 2005 offenlegen.

„Mr. Page ist Googles CEO, und er hat Berichten zufolge die Entscheidung getroffen, Android zu kaufen. Er war daher auch derjenige, der die Plattform veröffentlicht hat, die jetzt Oracles Patente und Urheberrechte verletzt“, heißt es in dem Brief. Page habe auch an den Verhandlungen teilgenommen, die zwischen Sun und Google stattgefunden hätten – bezüglich einer Java-Lizenz für Android. Oracle gehe davon aus, „dass Mr. Pages Aussage aller Wahrscheinlichkeit nach für eine Reihe anderer Schlüsselfragen in diesem Fall relevant sein wird, unter anderem, was den Wert der Urheberrechtsverletzungen für Google angeht“.

Google verwehrte sich in seiner Antwort einer Befragung von Page. Es bezeichnete Oracles Gesuch als „Schikane“ und „vollkommen überflüssig angesichts der Zeugenaussagen, die schon gemacht worden sind“. Dem Dokument zufolge „knirscht Oracle wütend mit den Zähnen in einem Versuch um fünf vor Zwölf, noch extra Aussagen in die verbleibenden zwei Wochen des Ermittlungszeitraums zu quetschen“.

Zentral für Googles Argumentation ist Android-Gründer Andy Rubin, der jetzt als Vizepräsident für Android bei Google beschäftigt ist. Er wisse schließlich viel besser über die Fakten rund um die Übernahme Bescheid als Page. Rubin ist von Oracles Anwälten bereits vernommen worden.

Oracle hatte Mitte August vergangenen Jahres Klage gegen Google eingereicht. Vornehmlich geht es darum, dass Google mit Android angeblich „wissentlich, direkt und wiederholt Oracles geistiges Eigentum an Java“ verletzt. Oracle hatte Java Anfang 2010 zusammen mit Sun Microsystems übernommen. Demnach verstoßen sowohl Android als auch die darin enthaltene Dalvik Java VM und das dazugehörige SDK gegen sieben Oracle-Patente. Der Prozessbeginn ist vorläufig auf den 31. Oktober festgelegt.

Ende Juni nannte Oracle erstmals die Höhe des Schadenersatzes, den es verlangt: 2,6 Milliarden Dollar. Der Betrag errechnet sich aus Schätzungen des Schadensexperten Iain Cockburn, wie Oracle in einem bei Gericht eingereichten Dokument festhält. Cockburn ist Professor für Finanz- und Wirtschaftswissenschaften and der Universität Boston. Google wies in seiner Antwort die Vorwürfe zurück. Es argumentierte, Oracle habe es auf über Android-Geräte generierte Werbeeinnahmen abgesehen. In der Klage gehe es jedoch nur um die Software – und die sei kostenlos.