ITC: HTCs Smartphones verletzen zwei Apple-Patente

Apple hat einen Teilerfolg im Patentstreit mit HTC erzielt. Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC hat entschieden, dass die Smartphones des taiwanischen Handyherstellers zwei Apple-Patente verletzen. Allerdings handelt es sich um ein vorläufiges Urteil. Es muss von einem sechsköpfigen Gremium der Behörde bestätigt werden, sofern eine der Parteien Einspruch erhebt und die ITC diesen zulässt. Die Taiwaner wollen gegen die Entscheidung vorgehen. „HTC wird die verbliebenen zwei Patente durch eine Berufung vor den Kommissionsmitgliedern der ITC, die die endgültige Entscheidung treffen, energisch bekämpfen“, sagte Chefanwältin Grace Lei. „Das ist nur einer von vielen Schritten in dieser rechtlichen Auseinandersetzung.“

Ein Apple-Sprecher verwies lediglich auf eine Stellungnahme, die das Unternehmen bei der Einreichung der Klage abgegeben hatte. „Wir halten Konkurrenz für förderlich, aber Wettbewerber sollen eigene Technologien entwickeln, statt unsere zu stehlen“, sagte Apple-CEO Steve Jobs damals. Wenn HTCs Einspruch erfolglos wäre, müsste es einen Vergleich mit Apple suchen. Wie Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents festhält, stellen Apples Patente Kernfunktionen von Android in Frage. Die Entscheidung der ITC könne sich damit auf alle Hersteller von Android-Geräten auswirken – und Apple darin bestärken, weitere Klagen einzureichen.

Apple hatte im März 2010 geklagt und HTC Verstöße gegen insgesamt zehn Patente vorgeworfen. Sollte HTC den Rechtsstreit auch nur in Bezug auf ein Patent verlieren, könnte die ITC ein Importverbot für die betroffenen Produkte des Unternehmens verhängen.

Mit Hilfe von Googles Mobilbetriebssystem konnte HTC zuletzt seinen Marktanteil erheblich ausbauen und zum zweiten Mal in Folge einen Rekordumsatz erzielen. HTC war der erste Handyhersteller, den Apple verklagt hatte. Das deutet darauf hin, dass es das Google-OS als eine zunehmende Bedrohung für iOS und das iPhone wahrnimmt. Erst in der vergangenen Woche weitete Apple den Rechtsstreit mit HTC aus. Die neuerliche Beschwerde bei der ITC richtet sich gegen „tragbare elektronische Geräte und zugehörige Software“ von HTC. Sie sollen insgesamt fünf Patente verletzen, die Techniken wie Touchscreens sowie das Scrollen und Zoomen beschreiben. Die Patente hat Apple auch gegen Samsung in Stellung gebracht.