Adobe nach EchoSign-Übernahme wegen Patentverstößen verklagt

Das in Los Angeles ansässige Unternehmen RPost klagt bei einem Bezirksgericht in Texas gegen Adobe und die von Adobe tags zuvor übernommene Firma EchoSign. Es behauptet, dass EchoSigns Technologien für digitale Signaturen fünf seiner Patente verletzen.

Das Gericht soll den beiden Beklagten weitere Patentverstöße untersagen. Zudem fordert RPost Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Adobe hatte Anfang der Woche angekündigt, es werde EchoSigns Dienste in SendNow, FormsCentral und CreatePDF integrieren.

„Ein Schlüsselelement aller Systeme für elektronische Signaturen ist die Schaffung einer rechtlich aussagekräftigen Prüfungskette jedes einzelnen Schritts des Signaturvorgangs und die Zuordnung der Prüfungskette zu einzelnen elektronischen Inhalten eines Dokuments“, wird Zafar Khan, CEO von RPost, in einer Pressemitteilung zitiert. „Wenn E-Mails ein Teil der Prüfungskette sind, dann ist das unsere Spielwiese: Wir haben die Technologie für den Nachweis der Zustellung von E-Mails und Dokumenten entwickelt und besitzen die Patente, um das zu beweisen.“

Ähnliche Klagen hat RPost nach eigenen Angaben gegen Docusign, die Schweizerische Post, das Canadian Post Office und den US Postal Service eingereicht. Der Rechtsstreit mit Docusign ähnelt dem mit Adobe und EchoSign. Vier der fünf gegen Adobe in Stellung gebrachten Schutzrechte werden auch in der Docusign-Klage angeführt.

EchoSign und Adobe sollen unerlaubt Technologien aus den Patenten 6.182.219, 6.571.334, 7.707.624, 7.865.557 und 7.966.372 verwenden. Sie beschreiben unter anderem „Geräte und Methoden für die Authentifizierung des Inhalts und die Zustellung von Dokumenten“ und „Systeme für den Nachweis der Übertragung, des Empfangs und des Inhalts einer Antwort auf eine elektronische Nachricht“. Das älteste der fünf Patente wurde 1996 beantragt.