Inhaber von Playlist-Patenten verklagt Apple erneut

Personal Audio hat eine Klage wegen weiterer Apple-Produkte eingereicht. Dem Unternehmen waren Anfang des Monats in einem ersten Prozess gegen Apple schon 8 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen worden. Die zweite Klage bei einem US-Bezirksgericht in Texas hat der Blog FOSS Patents zuerst aufgegriffen.

Personal Audio behauptet, dass auch der iPod Nano der sechsten Generation, der iPod Shuffle sowie der iPod Touch der vierten Generation, iPhone 4 und iPad 2 alle seine geschützten Audiotechnologien verletzen. Diese Produkte waren in der ersten Klage nicht beanstandet worden. Personal Audio will nun mehr Schadenersatz.

„Die Anweisungen des Gerichts für die Geschworenen wiesen ausdrücklich darauf hin, dass das Anrecht von Personal Audio auf durch den Prozess nicht abgedeckte Produkte ihr Urteil und das Strafmaß nicht beeinflussen durfte“, heißt es in der neuen Klageschrift. „Folglich schließt der uns von der Jury am 8. Juli zugesprochene Schadenersatz andere Apple-Produkte nicht ein.“ Der Verstoß gegen sein geistiges Eigentum sei bei diesen Geräten aber identisch; sie sollen nachträglich ebenfalls berücksichtigt werden.

Apple hat bisher keinen Kommentar abgegeben. Personal Audio betreibt selbst kein Geschäft, lebt also nur von Lizenzen. Es hatte seine erste Klage 2009 eingereicht und darin 84 Millionen Dollar Schadenersatz gefordert. Anfänglich richtete sich die Klage auch gegen Sirius XM Radio, Coby Electronics und Archos. Die anderen Beteiligten legten sie im Mai und Juli 2010 jedoch mit Vergleichen bei.

Apple soll zwei Patente verletzen: Nummer 6.199.076 beschreibt ein „Audio-Programm-Abspielgerät mit dynamischem Programm-Auswahlcontroller“ und Nummer 7.509.178 ein „System für die Verteilung und das Abspielen von Audio-Programmen“, also Wiedergabelisten oder auch Playlists. Im jetzigen Verfahren geht es nur um das erstgenannte dieser Patente.