Lodsys will Apples Intervention im Streit um In-App-Käufe verhindern

Lodsys will im Patentstreit um In-App-Verkäufe verhindern, dass Apple als Verteidiger der beklagten iOS-Entwickler auftritt. Das Unternehmen hat beim zuständigen Bezirksgericht im US-Bundesstaat einen diesbezüglichen Gegenantrag gestellt.

Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents schreibt, führt Lodsys in seinem Schriftsatz an, dass sich die Situation seit Apples Antrag vom Juni geändert habe. Seit der vergangenen Woche geht das Unternehmen auch gegen führende Spiele-Publisher wie Atari, Electronics Arts, Rovio, Square Enix und Take-Two Interactive vor, die ebenfalls Lodsys‘ Patente für mobile Software verletzen sollen.

„Apple hat wiederholt behauptet, dass es sich bei den Beklagten um Einzelpersonen oder ‚Kleinunternehmen mit begrenzten Ressourcen‘ handelt. Apple hat seinen Antrag voreilig eingereicht, bevor Lodsys seine erweiterte Klage gegen mehrere große Firmen mit umfangreichen finanziellen und technischen Ressourcen eingereicht hat“, heißt es in dem Schriftsatz, der vor der Veröffentlichung zu großen Teilen geschwärzt wurde. „Dementsprechend kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Beklagten mehr als nur adäquat Apples angebliche Interessen vertreten können.“

Apple hatte argumentiert, das eigene Geschäft und auch das Geschäft seiner Entwickler sei auf In-App-Käufe angewiesen. „Apple hat ein Interesse an etwas, das im Zentrum dieses Rechtsstreits steht – nämlich seinen Lizenzen der fraglichen Patente und dem Geschäft mit Entwicklern“, schreibt Apple in seinem Antrag. Insbesondere die Beziehungen zu den Entwicklern hängen demnach maßgeblich mit deren Nutzung von Apples Produkten und Diensten zusammen – für die Apple Lizenzen besitzt und die es ihm erlauben, ebendiese Produkte und Dienste anzubieten. „Sowohl Lodsys‘ Beschwerde als auch seine Drohungen Entwicklern gegenüber beeinträchtigen den Wert von Apples Lizenzen und Entwicklergeschäft.“

Lodsys zufolge geht es Apple jedoch um rein wirtschaftliche Interessen. Die erfüllten jedoch nicht die Anforderungen für Erfindungen. Apples Argument sei deswegen rein „spekulativ“.

Müller schätzt, dass die geschwärzten Passagen des Lodsys-Antrags Details zur Lizenzvereinbarung mit Apple und der Nutzung der Patente enthält, die Lodsys gegen iOS-Entwickler in Stellung gebracht hat. Die Teile, die lesbar sind, legten die Vermutung nahe, dass das Gericht nun mit der Beweisaufnahme beginnt, um alle Details des Abkommens aufzudecken.

Lodsys hatte Anfang Mai einstweilige Verfügungen an iOS-Entwickler verschickt, die ihnen In-App-Verkäufe verbieten. Dabei geht es unter anderem um ein Patent, das die Einrichtung und den Abschluss von Transaktionen beschreibt. Apple stellte sich von Anfang an hinter seine Entwickler und gab an, dass die von Lodsys gewährte Lizenz für In-App-Käufe auch für iOS-Entwickler gelte.

Ende Mai weitete Lodsys den Patentstreit dann auf Android-Entwickler aus. Google hatte erst Ende März In-App-Verkäufe via Android ermöglicht. Entwickler können darüber virtuelle Waren wie zusätzliche Spiele-Level oder Funktionen verkaufen.