Huawei „verwirrt“ von InterDigitals Klage

Huawei hat auf eine Patentklage reagiert, in der InterDigital unter anderem ihm Verstöße gegen seine Patente im Mobilfunkbereich vorwirft. Der bei der chinesischen Firma für Beziehungen zu anderen Unternehmen zuständige Vizepräsident William Plummer gab sich „ein wenig verwirrt“. Man habe gerade mitten in Verhandlungen mit InterDigital gesteckt, als dessen Klage einging.

InterDigital entwickelt Drahtlos-Technologien und verfügt Experten zufolge über eine wertvolle Sammlung an Patenten in diesem Bereich. Gestern hatte es bei der US-Handelsbehörde ITC sowie beim Bezirksgericht in Delaware Klage erhoben. Beklagte sind außer Huawei auch Nokia und ZTE. Es geht speziell um 3G-Mobilfunkpatente.

Huawei ist die erste betroffene Firma, die die Klage kommentierte. Man habe Vertrauen in die eigene Position und plane, sich zu verteidigen, teilte es noch mit. „Wir sind schließlich führend, was Schutzrechte in diesem Bereich angeht, aber respektieren auch die Rechte anderer“, sagte Plummer. Um zu sagen, ob der Prozess die Verhandlungen nun zu einem jähen Stopp gebracht habe, sei es noch zu früh.

Inzwischen liegt ZDNet auch ein Statement von ZTE vor: Es muss die Unterlagen noch prüfen. Ähnlich wie bei Huawei heißt es auch von ZTE, es respektiere fremde Patente, zumal es selbst schließlich in Forschung und Entwicklung führend sei. Gängige Unternehmenspraxis sei es, proaktiv auf integre Produkte hinzuarbeiten.

Beschwerden bei der ITC sind zu einem beliebten Schachzug von ITK-Firmen geworden. Hinter ihnen steht meist die Androhung eines Exportverbots, das aber so gut wie nie durchgesetzt wird. Auch einigen sich die Kontrahenten fast immer vor einer finalen Entscheidung durch das sechsköpfige Gremium der ITC.

Möglicherweise steht die Klage auch im Zusammenhang mit InterDigitals Aussage von vergangener Woche, man erwäge „strategische Alternativen“ – was nichts anderes heißt, als dass die Firma zum Verkauf angeboten wird. Patente und Schutzrechte standen selten so hoch im Kurs wie derzeit. Kürzlich zahlte ein Konsortium aus Technikunternehmen, dem etwa Apple angehört, 4,5 Milliarden Dollar für Funkpatente von Nortel Networks. Berichten zufolge haben Apple und auch Google schon Interesse an InterDigitals Patentsammlung angemeldet.