Die International Trade Commission (ITC) prüft Apples Patentbeschwerde gegen Samsung. Das hat die US-Außenhandelsbehörde gestern bekannt gegeben. Sie will herausfinden, ob Samsung mit seinen Mobiltelefonen, Tablets und anderer Hardware Apples geistiges Eigentum verletzt.
Der iPhone-Hersteller hatte seine Beschwerde am 5. Juli eingereicht. Die ITC soll ein Importverbot gegen die fraglichen Produkte des koreanischen Elektronikkonzerns verhängen. Damit reagiert Apple auf Samsungs eigene Beschwerde bei der ITC, die sich gegen iPhone, iPod und iPad richtet.
Die ITC weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass bisher noch kein Richter benannt worden ist, der die Untersuchung leiten wird. Im nächsten Schritt werde es eine Anhörung geben, gefolgt von einer vorläufigen Entscheidung. Die werde möglicherweise vor einem abschließenden Urteil von allen Mitgliedern der Handelsbehörde geprüft.
Apple hatte im April in den USA gegen Samsung geklagt. Es wirft dem koreanischen Mitbewerber Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Samsung soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. Seitdem überziehen sich die beiden Firmen mit Klagen und Gegenklagen, unter anderem in Deutschland, Japan und Südkorea.
Der Streit belastet auch die Geschäftsbeziehung der beiden Konzerne. Wie Reuters meldet, gibt Samsung in seinem jüngsten Jahresbericht an, Apple sei 2010 mit einem Jahresumsatz von 5,7 Milliarden Dollar der zweitgrößte Kunde des Unternehmens gewesen. Den Fertigungsauftrag für Apples kommende Prozessorgeneration A6 soll Samsung Berichten zufolge schon an Taiwan Semiconductor Manufacturing (TSMC) verloren haben.
Der digitale Wandel hat die Art und Weise verändert, wie Verbraucherrechte gehandhabt werden. Insbesondere in…
Chrome speichert Passkeys nun auch unter Windows, macOS und Linux im Google Passwortmanager. Dadurch stehen…
In einem klimatisierten Büro mag ein herkömmlicher Laptop großartig sein, aber was passiert, wenn der…
Betroffen ist derzeit offenbar nur das iPad Pro M4. Es lässt sich Berichten von Nutzern…
Die EU-Kommission kann die Entscheidung noch anfechten. Das Gericht der Europäischen Union kassiert lediglich die…
Hacker können aus der Ferne Schadcode einschleusen und ausführen. Betroffen sind Chrome für Windows, macOS…