Ab sofort haben Nutzer der Website openPetition.de die Möglichkeit, sich mit ihrem neuen Personalausweis eindeutig auszuweisen und Bürgerinitiativen zu unterstützen. „Was bisher nur über Unterschriftensammlungen in der Fußgängerzone oder wie im Land Brandenburg nur mit einem Gang auf das Amt möglich war, ist jetzt bequem von zu Hause aus möglich“, heißt es in einem Blogeintrag des Betreibers Jörg Mitzlaff. Mit Hilfe des neuen Personalausweises ließen sich Name, Adresse und Mindestalter eines Unterstützers problemlos verifizieren.
Zudem habe man durch die eindeutige regionale Zuordnung die Möglichkeit, die prozentuale Zustimmung oder Ablehnung einer Frage in einer Region zu berechnen. „Sofern es politisch gewollt ist, könnte damit sogar das Quorum zur Annahme oder Ablehnung eines Bürger- oder Volksbegehrens ermittelt werden“, schreibt Mitzlaff.
Voraussetzung für die Nutzung sind ein neuer Personalausweis mit aktivierter Online-Funktion plus PIN, ein Kartenlesegerät sowie ein PC mit Windows oder Linux. Zusätzlich muss die sogenannte AusweisApp – ein Plug-in für Firefox oder Internet Explorer – installiert sein.
openPetition ist eine Initative von Jörg Mitzlaff. Er ist Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V. und will mit seinem Projekt eine kostenlose Plattform für Kampagnen und Petitionen im deutschsprachigen Raum zur Verfügung stellen. Nach eigenen Angaben bietet openPetition Platz „für alle aktuellen, gesellschaftlich relevanten Themen“. Unterschriften lassen sich online sowie über das Hochladen von Listen sammeln. Zu den Unterstützern der Funktion „Online Ausweisen“ gehören Init sowie die Deutsche Bundesdruckerei.
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