Motorola: Jüngster Apple-Klage fehlt jede Grundlage

Motorola will sich und sein Produktdesign „energisch“ gegen Apples jüngste Klage verteidigen. Das hat ein Sprecher des Unternehmens in einer E-Mail an ZDNet angekündigt. „Wir haben Apples Anschuldigungen geprüft und glauben, dass ihnen jede Grundlage fehlt.“ In einer Apple-Klage gegen Samsung beim Landgericht Düsseldorf war kürzlich ein Hinweis auf die EU-Beschwerde gegen Motorola aufgetaucht.

Apple wirft Motorola vor, mit dem Design seines Android-Tablets Xoom das iPad zu kopieren und sein geistiges Eigentum zu verletzen. Mit denselben Argumenten geht Apple derzeit erfolgreich gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 vor. Nach Angaben des Sprechers wurde die EU-Beschwerde schon am 27. Mai eingereicht, also vor mehr als zwei Monaten. Zuvor hatte Motorola demnach hierzulande wegen Patentverstößen gegen Apple geklagt, worauf der iPhone-Hersteller mit einer eigenen Patentklage in Deutschland konterte.

Es bleibt abzuwarten, ob Apple mit seiner Beschwerde auch ein Verkaufsverbot gegen Motorola erreichen kann. Im Streit mit Samsung hat das Landgericht Düsseldorf Mitte der Woche den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 per einstweiliger Verfügung untersagt. Samsung will gegen den Verkaufsstopp vorgehen.

Motorolas Xoom und Samsungs Galaxy Tab 10.1 haben einige Gemeinsamkeiten. Beide Tablets besitzen ein 10,1-Zoll-Display und laufen unter Android 3 „Honeycomb“. Auch das Design der Geräte ist ähnlich.

Begonnen hatte der Streit zwischen Motorola und Apple im Oktober 2010, als Motorola behauptete, Apples iOS-Geräte verletzten 18 seiner Patente. Die Gegenklage des iPhone-Herstellers ließ nicht lange auf sich warten: Demnach verletzen einige von Motorolas Smartphones, darunter Droid, Droid 2 und Droid X, sechs Schutzrechte von Apple.