Apple fordert EU-weites Importverbot für Samsungs Galaxy-Produkte

Apple hat bei einem Gericht in Den Haag ein EU-weites Importverbot für Samsung-Smartphones und -Tablets der Produktreihe Galaxy beantragt. Wie Webwereld mitteilt, wären davon die Handys Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy SII sowie die Tablets Galaxy Tab 7 und Galaxy Tab 10.1 betroffen.

Zudem soll Samsung Groß- und Einzelhändler auffordern, ihre Lagerbestände auf Samsungs Kosten innerhalb von 14 Tagen an das Unternehmen zurückzuschicken. Händler, die sich nicht daran hielten, verletzten Apples geistiges Eigentum, heißt es dem Bericht zufolge in Apples Antrag.

„Samsung wird sein geistiges Eigentum weiter aktiv verteidigen und schützen, um sein Wachstum des Geschäftsbereichs mobile Kommunikation sicherzustellen“, sagte ein Samsung-Sprecher auf Nachfrage von ZDNet. Ein Vertreter von Apple stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Hierzulande scheint Apple mit seiner Forderung keinen Erfolg zu haben. Das Landgericht Düsseldorf erklärte sich diese Woche in Bezug auf ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 als nicht zuständig. Die Beschränkung des Verkaufsverbots auf Deutschland gilt mindestens bis zum nächsten Verhandlungstermin am 25. August.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zieht sich schon Monate hin. Das Unternehmen aus Cupertino wirft dem koreanischen Elektronikkonzern Schutzrechtverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Er soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. In Apples Klageschrift (Az. 14c O 194/11) heißt es dazu: „Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, hat der Antragsgegner den innovativen Stil des iPad für seinen neuen Tablet-Computer kopiert. Damit nutzt er den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt.“