Samsung hat im Patentprozess gegen Apple ein neues Argument vorgebracht. Das Tablet-PC-Design des iPad habe es lange vor Apple gegeben, heißt es in einer neuen Gerichtseingabe. Sie bezieht sich auf einen Ausschnitt aus dem Film „2001 – Odyssee im Weltraum“ von Stanley Kubrick, in dem Astronauten mit vergleichbaren Geräten Informationen abrufen, während sie essen. Der Film datiert von 1968.
Samsung führt aus: „Wie in dem Design, das Patent D’889 [eines der Apple-Patente] beschreibt, verfügt auch das Tablet in dem Filmausschnitt über ein rechteckiges Gehäuse, das von einem Display dominiert wird, über schmale Ränder, eine fast gänzlich flache Vorderseite, eine flache Rückseite (was sich von selbst versteht, da Tablets auf ihren Rückseiten liegen) und ist sehr dünn gehalten.“
Das Buch „2001“ von Arthur C. Clarke war übrigens kurz nach Start des Films erschienen. Samsung verweist aber noch auf eine zweite mögliche Inspirationsquelle von Apple, die britische Fernsehserie „The Tomorrow People“ aus den Siebzigerjahren. Das iPad war 2010 erschienen.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zieht sich schon Monate hin. Das Unternehmen aus Cupertino wirft dem koreanischen Elektronikkonzern Schutzrechtsverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Er soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. In Apples Klageschrift (Az. 14c O 194/11) heißt es dazu: „Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, hat der Antragsgegner den innovativen Stil des iPad für seinen neuen Tablet-Computer kopiert. Damit nutzt er den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt.“
Zuletzt hatte Apple bei einem Gericht in Den Haag ein EU-weites Importverbot für Samsung-Smartphones und -Tablets der Produktreihe Galaxy beantragt. Davon wären die Handys Galaxy Ace, Galaxy S und Galaxy SII sowie die Tablets Galaxy Tab 7 und Galaxy Tab 10.1 betroffen. Zudem soll Samsung Groß- und Einzelhändler auffordern, ihre Lagerbestände auf Samsungs Kosten innerhalb von 14 Tagen an das Unternehmen zurückzuschicken. Händler, die sich nicht daran hielten, verletzten Apples geistiges Eigentum, heißt es dem Bericht zufolge in Apples Antrag.
Die jetzige Eingabe von Samsung bezieht sich auf Apples Klage von Anfang Juli. Florian Müller hat sie in seinem Blog FOSS Patents zuerst gemeldet.
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