Piratenpartei zieht ins Berliner Abgeordnetenhaus ein

Die Piratenpartei Deutschland hat bei den gestrigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Nach den amtlichen Ergebnissen sicherte sie sich 8,9 Prozent und stellt damit 15 Abgeordnete. In vier Wahlkreisen kam sie sogar auf über 10 Prozent der Stimmen, darunter Berlin-Ost (10,1 Prozent), Mitte (10,4 Prozent), Friedrichshain-Kreuzberg (14,7 Prozent) und Pankow (10,5 Prozent).

Wie die Forschungsgruppe Wahlen mitteilte, wurden die Piraten „zu 80 Prozent aus Unzufriedenheit mit den anderen Parteien“ und „zu zehn Prozent wegen der Inhalte“ gewählt. Demnach war die Piratenpartei mit 15 Prozent bei den unter 30-Jährigen am stärksten. Bei den Männern dieser Altersgruppe lagen die Piraten mit 20 Prozent sogar vor den Grünen (16 Prozent). Bei den unter 30-jährigen Frauen entschieden sich 11 Prozent für die Piratenpartei.

Laut Infratest dimap konnten die Piraten vor allem aus dem linken Lager (SPD, Grüne, Die Linke) Stimmen hinzugewinnen. Es sei der Piratenpartei jedoch auch gelungen, Nichtwähler zu mobilisieren. Jeder sechste Wähler der Piraten sei bei der letzten Wahl möglicherweise zu Hause geblieben.

„Für die Piratenpartei Deutschland ist es ein ganz besonderer Erfolg, in das erste Landesparlament einzuziehen“, sagte Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Es verleihe Glaubwürdigkeit und biete die Chance, zu beweisen, dass Piraten nicht nur Idealisten seien, sondern auch in der Lage, tatsächlich etwas zu bewirken. Viele ehrenamtliche Helfer aus ganz Deutschland hätten „unermesslich viele Stunden“ in den Wahlkampf investiert und allein 12.000 Plakate geklebt, so Nerz. Insgesamt habe der Wahlkampf jedoch nur 35.000 Euro gekostet.

Mit 8,9 Prozent ist die Piratenpartei fünftstärkste Kraft in Berlin. Großer Verlierer der Wahl war die FDP, die 5,8 Prozentpunkte einbüßte und nur noch auf 1,8 Prozent kommt. Stärkste Partei ist die SPD (28,3 Prozent, minus 2,5 Punkte) vor der CDU (23,4 Prozent, plus 2,1 Punkte), den Grünen (17,6 Prozent, plus 4,5 Punkte) und Die Linke (11,7 Prozent, minus 1,7 Punkte). 8,3 Prozent der Stimmen entfielen auf sonstige Parteien (minus 5,4 Punkte).