Mainframe-Geschäft: EU stellt Kartellverfahren gegen IBM ein

Die EU-Kommission hat eine Kartelluntersuchung gegen IBM wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht „nach eingehender Prüfung“ eingestellt. Die konkurrierenden Softwareanbieter T3 Technologies, Turbo Hercules und Neon Enterprise Software hatten sich bei der Kommission beschwert, dass IBM seine Mainframe-Hardware mit seinem Betriebssystem gekoppelt habe. Inzwischen wurden die Beschwerden zurückgezogen, wie die EU-Behörde mitteilt.

In einem weiteren, seit Juli 2010 laufenden Verfahren, bei dem es um Mainframe-Wartung geht, hat IBM Entgegenkommen signalisiert. Das Unternehmen will sich für fünf Jahre dazu verpflichten, „dass Drittanbietern von Wartungsdiensten bestimmte Ersatzteile und technische Informationen zu angemessenen, nichtdiskriminierenden Bedingungen rasch zur Verfügung stehen“. Damit sollen Bedenken der EU-Kommission ausgeräumt werden, dass IBM seine marktbeherrschende Stellung missbraucht haben könnte, indem es konkurrienden Anbietern von Mainframe-Wartungsdiensten unangemessene Lieferbedingungen auferlegt hat.

„Ich begrüße die Bereitschaft von IBM, auf unsere Bedenken hinsichtlich des fairen Wettbewerbs auf dem Markt für Großcomputer einzugehen. Großcomputer sind für das Funktionieren der heutigen Wirtschaft außerordentlich wichtig“, sagte Kommissionsvizepräsident und EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Die Kommission hat Drittanbieter aufgefordert, innerhalb eines Monats zu IBMs Verpflichtungsangeboten Stellung zu nehmen. Sie kann diese für bindend erklären, ohne dabei feststellen zu müssen, ob ein Verstoß gegen EU-Vorschriften vorlag.