Tablet-Fertiger Quanta zahlt Microsoft Patentgebühren

Der taiwanische Auftragshersteller Quanta, der auch an der Entwicklung der Tablets RIM PlayBook und Amazon Kindle Fire beteiligt war, hat ein Patentabkommen mit Microsoft vereinbart. Es schließt Tablets, Smartphones und andere Geräte ein, die unter den Google-Betriebssystemen Android oder Chrome OS laufen. Nach Microsofts Angaben bezahlt Quanta eine Lizenzgebühr für jedes dieser Geräte.

Wie bei vorhergehenden Lizenzabkommen mit anderen Herstellern wurden weder die Patente noch die Höhe der Zahlungen benannt. Schon vor einem Jahr hatte Amazon ein Patentabkommen mit Microsoft getroffen, das linuxbasierte Geräte betraf, sich aber nicht ausdrücklich auf Android bezog. Seither wurde darüber spekuliert, ob Microsoft auch Amazon zu einem solchen Abkommen drängen könnte.

Ein Microsoft-Sprecher hat inzwischen klargestellt, dass das Unternehmen zwar an allen Android-Geräten mitverdienen will, aber es dabei nicht auch noch auf Doppelzahlungen von Auftragsherstellern und Erstausrüstern anlegt: „Quanta ist einer der beiden bedeutenden ODMs, mit denen wir eine Android-Patentvereinbarung getroffen haben. Weil wir Patentlizenzen sowohl OEM- als auch ODM-Herstellern anbieten, fügen wir Klauseln ein, um doppelte Zahlungen für das gleiche Gerät zu vermeiden. Auf der anderen Seite versuchen wir bei den Android-Vereinbarungen mit ODMs, eine möglichst umfassende Abdeckung für die Angebote dieser Hersteller zu erreichen.“

Einzelheiten zu den von den ODM-Herstellern zu akzeptierenden Bedingungen wollte Microsoft nicht nennen. Patentabkommen konnte Microsoft bereits mit einer Reihe von Herstellern treffen, die Geräte mit Android und Chrome OS in ihrer Produktpalette haben. Zu ihnen gehören Samsung, Acer, General Dynamics Itronix, Onkyo, Velocity Micro, ViewSonic und Wistron.

Nicht gebeugt haben sich bisher Motorola Mobility sowie die US-Buchladenkette Barnes & Noble, deren E-Reader Nook Color wie Amazons Kindle Fire auf Android basiert. Barnes & Noble warf Microsoft vor, das Patentrecht zu missbrauchen, um von Konkurrenten seiner eigenen Betriebssysteme überhöhte Lizenzgebühren einzufordern. Der Konzern drohe mit langwierigen und kostspieligen Patentstreitigkeiten, obwohl es um allgemeine, veraltete oder unwesentliche Funktionen gehe.