Samsung will mit überarbeitetem Galaxy Tab 10.1 Verkaufsverbot umgehen

Samsung wird ab kommender Woche eine modifizierte Version seines Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verkaufen. Wie das Unternehmen gegenüber der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap bestätigte, will es damit das von Apple erwirkte Verkaufsverbot umgehen.

Das neue Gerät komme unter dem Namen Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt und unterscheide sich von der ursprünglichen Version durch zwei Designänderungen, erklärte ein Firmensprecher am heutigen Donnerstag in Seoul. Damit bestätigte er deutsche Medienberichte, etwa von Mobiflip.

Zum einen zieht sich um das 10-Zoll-Tablet nun ein breiteres Metallband, das bis auf die Vorderseite reicht. Zum anderen hat Samsung dem Sprecher zufolge die Position der Lautsprecher verändert. „Mir scheint, das Design resultiert aus der Zusammenarbeit zwischen Samsungs deutschen Anwälten und dem Produktdesignteam“, schreibt Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Ob das modifizierte Galaxy Tab nicht mehr Apples Geschmacksmuster (Design und äußerliche Gestaltung) des iPad verletzt, müssen Gerichte klären. Ohne Zweifel habe Samsung aber den Einsatz für Apple und dessen Anwälte erhöht, falls sie eine neue Verfügung beantragen oder eine erneute Verletzung der bestehenden geltend machen wollen, so Müller.

Das Düsseldorfer Landgericht hatte am 9. August auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlanden verhängt. Im September bestätigte es seine Entscheidung, grenzte das Verkaufsverbot aber auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein.

Apple wirft Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Es soll für seine Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben.

Mittlerweile erstreckt sich der Patentstreit der beiden Hersteller auf zehn Länder weltweit. Zuletzt erwirkte Apple Mitte Oktober ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien, gegen das Samsung bereits Beschwerde eingelegt hat. Seit Anfang November ermittelt auch die EU-Kommission. In einer vorläufigen Untersuchung will sie herausfinden, ob Samsung unlauteren Wettbewerb betrieben hat.