S3 Graphics unterliegt im Patentstreit mit Apple

Apple hat im Patentstreit mit S3 Graphics einen wichtigen Erfolg erzielt. Die International Trade Commission (ITC) hat bei ihrer abschließenden Untersuchung der Beschwerde des Grafikchipherstellers keine Verletzungen deren Patente vorgefunden. Damit verwarf die US-Handelsbehörde eine frühere Entscheidung eines ihrer Richter, der sich im Juli auf die Seite von S3 gestellt hatte.

„Nach der Prüfung der Unterlagen, darunter der Bericht des Verwaltungsrichters und die Eingaben der Parteien, hat die Kommission keine Verstöße erkannt und sich entschlossen, das Urteil des Richters umzukehren und „, heißt es in einer Stellungnahme (PDF) der ITC. Ursprünglich wollte die Behörde ihre Entscheidung schon in der vergangenen Woche bekannt geben. Den Termin verschob sie jedoch ohne Angabe von Gründen auf gestern.

„Wir sind enttäuscht, respektieren aber die Entscheidung der ITC“, sagte die HTC-Anwältin Grace Lei. „Obwohl der Ausgang nicht unseren Erwartungen entspricht, werden wir die Urteilsbegründung prüfen, sobald sie uns zur Verfügung gestellt wird, und dann alle Optionen inklusive Berufung abwägen.“

S3 hatte seine Beschwerde im Mai 2010 eingereicht und behauptet, Apples Mac-Desktops und -Laptops sowie iPhone, iPod Touch und iPad verletzten vier seiner Patente. Ansprüche auf Basis von zwei der Schutzrechte hatte der ITC-Richter schon bei seiner vorläufigen Entscheidung zurückgewiesen.

Derzeit läuft noch bei einem Bezirksgericht in Delaware eine Patentklage, die S3 Ende September gegen Apple eingereicht hatte. Sie dreht sich um zwei Patente für 3D-Rendering und Schaltkreise von VGA-Controllern, die aber nicht in der jetzt gescheiterten ITC-Beschwerde genannt werden. Auch hier fordert S3 ein Verkaufsverbot.

Anfang Juli hatte HTC den Kauf von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar in bar angekündigt, um seine Position im Patentstreit mit Apple zu stärken. Verkäufer ist VIA Technologies, das im September selbst in Delaware wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Apple geklagt hatte. Auch hier geht es um Grafiktechnologien, die unerlaubt in iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software zum Einsatz kommen sollen.