Verkaufsstart des Galaxy Tab 10.1 in Australien verzögert sich weiter

Ein australisches Gericht hat das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 um eine Woche verlängert. Ursprünglich sollte es nur noch bis heute 16 Uhr Ortszeit gelten, nachdem dasselbe Gericht die in erster Instanz erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben hatte. Am kommenden Freitag soll nun entschieden werden, ob Apples Beschwerde gegen dieses Urteil vom Obersten Gerichtshof gehört wird.

Samsung zeigte sich empört über die neuerliche Verzögerung. „Samsung glaubt, dass Apple keine Grundlage für seinen Antrag auf Zulassung der Berufung hat, und wird vor dem High Court energisch dagegen kämpfen“, heißt es in einer Stellungnahme des Unternehmens.

Vor Gericht erklärte Samsung, es habe eine schnelle Markteinführung des Galaxy Tab 10.1 geplant, um seine Verkäufe im Weihnachtsgeschäft zu maximieren. Der Verkauf sollte schon in der kommenden Woche beginnen. Unter anderem hatte Vodafone angekündigt, das Tablet sofort nach Aufhebung des Verkaufsverbots in sein Portfolio aufzunehmen.

Nach Ansicht des Patentanwalts Mark Summerfield ist es unwahrscheinlich, dass der High Court die Zulassung von Apples Berufung auch nur in Betracht zieht. „Sollte der High Court glauben, dass das Urteil falsch interpretiert wurde, dann könnte er geneigt sein, die Berufung zu hören. Auf Basis der Fakten würde das allerdings keinen großen Unterschied machen, da drei von vier Bundesrichtern, die sich den Fall angeschaut haben, auf den ersten Blick keine Verstöße gefunden haben.“

Diese Fakten werde das Oberste Gericht mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht verwerfen. Daher sei aus rechtlichen Gründen eine einstweilige Verfügung nicht angemessen, so Summerfield weiter. Einer der vier Bundesrichter, die sich bisher mit dem Fall befasst haben, wies jedoch darauf hin, dass es bei Gericht unterschiedliche Ansichten zur Auslegung des Patentrechts gebe, was das erstinstanzliche Urteil zeige. Da drei Richter diese Entscheidung aufgehoben hätten, gebe es für Samsung allerdings Aussichten auf Erfolg.

In Deutschland liefert Samsung seit vergangener Woche eine modifizierte Version seines Galaxy Tab 10.1 aus, um das von Apple erwirkte Verkaufsverbot zu umgehen. Das Unternehmen aus Cupertino geht jetzt auch gegen dieses Gerät vor. Ein Gericht in Düsseldorf wird sich am 22. Dezember mit dem Thema befassen. Laut Samsung ändert das nichts daran, dass das Tablet zunächst weiter verkauft werden darf.