Kaspersky tritt aus Protest gegen Pirateriegesetz aus Softwareverband aus

Kaspersky Lab tritt zum 1. Januar 2012 aus der Business Software Alliance aus. Der Hersteller von IT-Security-Software begründet das damit, dass er als Mitglied der Urheberrechtsschutzorganisation immer wieder im Zusammenhang mit dem zur Zeit in den USA kontrovers diskutierten Gesetzentwurf „Stop Online Piracy Act“ (kurz SOPA; PDF) genannt wird.

„Kaspersky Lab möchte klarstellen, dass sich das Unternehmen weder an der Ausarbeitung noch der Diskussion der SOPA-Initiative beteiligt hat und diese auch nicht unterstützt. Darüber hinaus glaubt Kaspersky Lab, dass sich die SOPA-Initiative sogar als kontraproduktiv für das allgemeine Interesse erweisen könnte.“

„Wir sind sehr enttäuscht zu erfahren, dass Kaspersky Labs seine Mitgliedschaft in der BSA nicht verlängert, insbesondere da wir viele seiner Bedenken gegenüber SOPA teilen“, heißt es in einer Stellungnahme von Katherine McGuire, Vice President of Government Relations bei der Business Software Alliance. Kaspersky sei in den vergangenen zwei Jahren ein geschätztes Mitglied der Organisation gewesen und man hoffe, in der Zukunft wieder zusammenarbeiten zu können.

Für die BSA hatte Robert Holleyman, Präsident und CEO, am 21. November in einem Blogbeitrag zu SOPA Stellung genommen. Zentraler Kritikpunkt: Der Gesetzentwurf sei in seiner derzeitigen Fassung zu schwammig. Holleyman fordert, dass „die Definitionen, gegen wen Behörden vorgehen dürfen und welche Rechtsmittel angewandt werden können, enger gefasst werden müssen.“

Die Mehrzahl der Kritiker des Gesetzentwurfes in den USA befürchtet, dass durch SOPA die Aufgabe, Urheberrechte durchzusetzen, von deren Inhabern auf Behörden übergeht. Das könne ihrer Ansicht nach zu einer Zensur führen, wie sie heute zum Beispiel in China ausgeübt wird. Bedenklich ist ihrer Ansicht nach vor allem die intendierte Vorgehensweise: Wer sich im Besitz eines Urheberrechts wähnt (oder es tatsächlich ist), schreibt einfach den Betreiber der Website an, auf der angeblich verletzendes Material auftaucht. Dieses muss dann von allen Sites gelöscht werden, auf die er Zugriff hat.

Der Vorwurf von Urheberrechtsverletzungen könnte, wenn SOPA verabschiedet wird, zudem dazu führen, dass eine Firma ihre Domains abgeben muss. Das gälte nicht nur für Kleinunternehmen, sondern auch für börsennotierte Konzerne. Und es wäre nicht nur für US-Firmen eine ernsthafte Bedrohung, sondern für alle, die unter den Top-Level-Domains .com, .net oder .org agieren.

Außerdem ist laut Gesetzentwurf das Zugangskonto des für einen Urheberrechtsverstoß Verantwortlichen zu sperren und seine IP-Adresse samt identifizierender Daten herauszugeben. Damit kann der Rechteinhaber ihn auf Schadenersatz in einer Höhe verklagen, die das etwa in Deutschland Übliche mehrfach übersteigt. Das EU-Parlament hat sich bereits in einer Resolution gegen den Stop Online Piracy Act ausgesprochen.