E-Book-Verkäufe: EU leitet Prüfverfahren gegen Apple und Verlage ein

Die Europäische Kommission will im Rahmen eines kartellrechtlichen Verfahrens prüfen, ob die internationalen Verlage Hachette Livre (Frankreich), Harper Collins, Simon & Schuster (beide USA), Penguin (Großbritannien) und Georg von Holzbrinck (Deutschland) – möglicherweise mit Hilfe von Apple – beim Verkauf von E-Books im europäischen Wirtschaftsraum gegen Kartellvorschriften verstoßen haben. Die Einleitung eines Kartellverfahrens bedeute, dass man den Fall vorrangig behandle, teilte die Kommission mit. Dem Ausgang des Verfahrens werde dadurch nicht vorgegriffen.

Die EU-Wettbewerbshüter wollen in erster Linie untersuchen, „ob die Verlage und Apple rechtswidrige Vereinbarungen geschlossen oder durch andere Verhaltensweisen Wettbewerbsbeschränkungen bezweckt oder bewirkt haben“. Außerdem nehmen sie Art und Konditionen der Handelsvertreterverträge unter die Lupe, die die genannten fünf Verlage mit Einzelhändlern für den Absatz von E-Books geschlossen haben.

Die Kommission hat Bedenken, dass diese Verhaltensweisen gegen EU-Kartellvorschriften verstoßen könnten. Diese verbieten Kartelle und wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen (Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, PDF).

Die Kommission hatte Anfang März unangekündigte Nachprüfungen in den Geschäftsräumen mehrerer Unternehmen aus dem E-Book-Sektor durchgeführt. Die Nachforschungen fanden in mehreren Mitgliedsstaaten in Zusammenarbeit mit nationalen Wettbewerbsbehörden unter Federführung des britischen Office of Fair Trading statt. Die Namen der Firmen wurden nicht veröffentlicht.

Die Dauer einer kartellrechtlichen Untersuchung hängt der Kommission zufolge unter anderem davon ab, wie komplex der jeweilige Fall ist und inwieweit die beteiligten Unternehmen mit der Kommission zusammenarbeiten und von ihren Verteidigungsrechten Gebrauch machen. Sollten sich die vermuteten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht bestätigen, drohen den beteiligten Unternehmen hohe Geldbußen.

EU-Kommissarin Neelie Kroes denkt derweil darüber nach, den Markt für E-Book-Formate zu regulieren, um verstärkt auf offene Formate zu drängen. In einer Rede auf der Frankfurter Buchmesse Mitte Oktober hatte sie gesagt, es gebe zwar offene Standards, aber sie würden bisher wenig genutzt.