Apple verliert Markennamen iPad in China

Ein Gericht in der chinesischen Metropole Shenzhen hat im jahrelangen Streit um den Markennamen iPad gegen Apple entschieden. Apple hatte gegen Proview Technology in Shenzhen wegen Verletzung seiner Markenrechte geklagt und wurde abgewiesen.

Proview ist ein Displayhersteller in Hongkong und Taiwan, der über eine Tochtergesellschaft in Shenzhen verfügt. Er versuchte vor Jahren mit wenig Erfolg, ein Tablet namens I-Pad zu vermarkten. Zwischen 2000 und 2004 sicherte sich das Unternehmen dafür die Namensrechte an „IPAD“ nicht nur in China, sondern auch in der EU und weiteren Märkten. Nach finanziellen Problemen veräußerte Proview die „globale Marke“ später für 55.000 Dollar an eine US-Firma namens IP Application Development, hinter der sich tatsächlich Apple verbarg.

Nach dem aktuellen Urteil hat Apple damit aber nicht die Markenrechte in China erworben, die Proviews Tochtergesellschaft in Shenzhen gehörten. Der Verkauf sei durch Proview im taiwanischen Taipeh erfolgt, das nicht über die Markenrechte für das chinesische Festland verfügt habe. Die Entscheidung bringt Apple in Zugzwang, da Proview für die Verletzung seiner Markenrechte ein hoher Betrag zustehen könnte. Apple wird die Rechte eventuell erneut erwerben oder sein Tablet in China mit einer anderen Bezeichnung anbieten müssen. Apple bestätigte die juristische Auseinandersetzung, wollte aber nicht weiter kommentieren.

Apple kann noch Berufung gegen das Urteil in Shenzhen einlegen. Demnächst soll eine bereits gegen Apple eingereichte Schadenersatzklage verhandelt werden. Die Forderungen betreiben Gläubiger von Proview Shenzhen, das hoch verschuldet ist und am Rande eines Konkurses steht. Sie streben eine Schadenersatzsumme von 1,6 Milliarden Dollar an, wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet.

„Apple verhält sich seltsam“, erklärte ein Vertreter der Proview-Gläubiger und warf dem Unternehmen in Cupertino eine bewusste Verletzung der Markenrechte vor: „Sie hatten nicht die Rechte für die Marke ‚iPad‘ erworben, als sie das iPad im September letzten Jahres im chinesischen Festland zu verkaufen begannen. Die Verletzung der Markenrechte ist eindeutig. Die Gesetze gelten immer noch, und sie verkaufen ihre Produkte gegen die Gesetze. Je mehr Produkte sie verkaufen, umso mehr werden sie dafür Entschädigung zahlen müssen.“