Facebook verweigert sich Zensur in Indien

Das Social Network kann und will der Forderung des indischen Kommunikationsministers Kapil Sibal nicht nachkommen, von Nutzern eingestellte Inhalte vor ihrer Veröffentlichung zu überprüfen. „Wir entfernen jegliche Inhalte, die gegen unsere Bedingungen verstoßen“, heißt es in einer Erklärung von Facebook. „Sie sind gestaltet, um den Dienst frei von gehässigen, drohenden und zu Gewalt aufstachelnden Inhalten sowie von Nacktdarstellungen zu halten.“

Das besagt mit anderen Worten, dass Facebook seine Regularien nicht entsprechend den von der indischen Regierung vorgeschlagenen Richtlinien ändern wird. Der amtierende Minister für Kommunikation und IT hatte sich wiederholt mit Vertretern von Google, Microsoft, Yahoo sowie Facebook getroffen und sie gedrängt, „verunglimpfende, aufwieglerische oder verleumdende Inhalte“ zu entfernen, noch bevor sie online gehen.

Er forderte eine vorhergehende Begutachtung und Löschung durch Mitarbeiter – und nicht nur mit technischen Mitteln. Die Unternehmensvertreter, führende Mitarbeiter der indischen Niederlassungen, wiesen das als überhaupt nicht machbar zurück. „Wenn es ein Gesetz und eine gerichtliche Anordnung gibt, können wir dem entsprechen“, erklärte einer von ihnen.

Obwohl Indien demokratisch und sogar die weltweit größte Demokratie ist, verlangt der Minister eine Internet-Filterung, da das Land durch die Vielzahl der Religionen und Glaubensrichtungen heterogen sei. Was dem einen humoristisch erscheine, könne für andere wirklich anstößig sein und zu Straßenprotesten führen, bei denen öffentliches Eigentum zerstört wird. Als Beispiele zeigte er den Managern „herabsetzende“ Bilder des Propheten Mohammed sowie veränderte Darstellungen von Premierminister Manmohan Singh und Sonia Gandhi, Chefin der regierenden indischen Kongresspartei. „Jeder vernünftige Mensch“ müsse dieser Bilder anstößig finden.

Sibals Forderungen stießen unter indischen Internetnutzern vielfach auf Kritik. Ein Beispiel dafür ist eine Abbildung, die sich schnell über Facebook, Twitter und Blogs verbreitete. Sie versucht die Absurdität einer Vorzensur aufzuzeigen mit der eingeblendeten Frage: „Dein Bild wurde erfolgreich zu Facebook hochgeladen. Es wird jetzt zur Genehmigung an Kapil Sibals Büro weitergeleitet, bevor Deine Freunde es sehen können. Fortfahren?“ Als Antworten stehen zur Verfügung: „Ja / Nein / Facebook-Konto löschen!“