Urteil: Motorola könnte Verkauf von iPhones und iPads untersagen lassen

Das Landgericht Mannheim hat im Patentstreit Motorola gegen Apple zugunsten von Motorola entschieden. Apple verstößt nach seiner Auslegung gegen das GPRS-Patent mit der europäischen Nummer 1010336 B1 und US-Nummer 6.359.898. In dem Urteil wird es Apple ausdrücklich untersagt, Geräte in Deutschland zu vertreiben, die dieses Patent verletzen. Andernfalls droht ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro.

Veröffentlicht hat das Urteil FOSS-Patents-Blogger Florian Müller. Ihm zufolge setzen iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G die fragliche Technik ein. Das iPhone 4S sei nach Beginn des Prozesses erschienen, verstoße aber aller Voraussicht nach ebenfalls gegen Motorolas Schutzrecht. Apple kommentierte gegenüber ZDNet: „Wir werden auf dem direkten Weg Berufung einlegen. Weihnachtseinkäufer in Deutschland dürften kein Problem haben, das gewünschte iPad oder iPhone zu bekommen.“

Es ist bislang offen, ob es sich für Motorola lohnt, das Urteil durchsetzen zu lassen. Motorola müsste dann Sicherheitsleistungen in Höhe von 100 Millionen Euro hinterlegen und könnte nicht sicher sein, ob eine höhere Instanz eventuell anders entscheidet. Dennoch handelt es sich um einen wichtigen Sieg für Motorola und seine Anwaltskanzlei Quinn Emanuel, die in den USA diese Woche schon eine von Apple beantragte einstweilige Verfügung gegen Samsung abwehren konnte. Müller nennt es das erste substanzielle Urteil im Rechtsstreit der beiden Firmen.

Für Motorola, das Google aufgrund seiner Patente gern übernehmen würde, ist das Mannheimer Verfahren nicht der einzige Prozess gegen Apple. Im Oktober 2010 hatte das Unternehmen behauptet, Apples iOS-Geräte verletzten 18 seiner Patente. Die Gegenklage des iPhone-Herstellers ließ nicht lange auf sich warten: Demnach verstoßen einige von Motorolas Smartphones, darunter Droid, Droid 2 und Droid X, gegen sechs Schutzrechte von Apple.

Mannheimer Urteil zugunsten von MMI gegen Apple

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Studie: Ein Drittel aller E-Mails an Unternehmen sind unerwünscht

Der Cybersecurity Report von Hornetsecurity stuft 2,3 Prozent der Inhalte gar als bösartig ein. Die…

3 Tagen ago

HubPhish: Phishing-Kampagne zielt auf europäische Unternehmen

Die Hintermänner haben es auf Zugangsdaten zu Microsoft Azure abgesehen. Die Kampagne ist bis mindestens…

4 Tagen ago

1. Januar 2025: Umstieg auf E-Rechnung im B2B-Geschäftsverkehr

Cloud-Plattform für elektronische Beschaffungsprozesse mit automatisierter Abwicklung elektronischer Rechnungen.

4 Tagen ago

Google schließt schwerwiegende Sicherheitslücken in Chrome 131

Mindestens eine Schwachstelle erlaubt eine Remotecodeausführung. Dem Entdecker zahlt Google eine besonders hohe Belohnung von…

4 Tagen ago

Erreichbarkeit im Weihnachtsurlaub weiterhin hoch

Nur rund die Hälfte schaltet während der Feiertage komplett vom Job ab. Die anderen sind…

5 Tagen ago

Hacker missbrauchen Google Calendar zum Angriff auf Postfächer

Security-Experten von Check Point sind einer neuen Angriffsart auf die Spur gekommen, die E-Mail-Schutzmaßnahmen umgehen…

6 Tagen ago