Bericht: Apple paktiert mit Patent-Troll

Ein Patentverwalter namens Digitude Innovations setzt dem Anschein nach von Apple erworbene Patente für eine Klage gegen dessen Mitbewerber ein: Amazon, HTC, LG, Nokia, Research In Motion, Samsung und Sony. Alles deutet darauf hin, dass Apple mehrere Patente an Digitude übertragen hat. Letzteres entwickelt oder vermarktet selbst keine Produkte, sondern erwirbt Patente nur, um daraus möglichst hohe Lizenzzahlungen zu generieren – entsprechend der üblichen Definition eines „Patent-Trolls“.

Nach einem Bericht von TechCrunch arbeitet Apple mit Digitude zusammen. Tatsächlich setzt der Patentverwalter zwei Patente für mobile Kommunikation ein, die zuvor im Besitz von Apple waren. Die bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) eingereichte Klage verlangte einen Importstopp für alle Geräte, die mutmaßlich Digitudes Schutzrechte verletzen. Auffallend ist, dass Apple als einziger der großen Mitbewerber nicht betroffen ist.

Apple hatte die fraglichen Patente zunächst an eine Briefkastenfirma namens Cliff Island übertragen. Sie verfügt über keine eigenen Büroräume, teilt seine Adresse aber mit einer Beteiligungsgesellschaft namens Altitude Capital, die maßgeblich an der Finanzierung von Digitude in Höhe von 50 Millionen Dollar beteiligt war. Obwohl die Patente auf diesem Umweg zu Digitude geschleust wurden, findet sich in der ITC-Klageschrift der Hinweis auf eine direkte Verbindung. Sie listet „Digitude-Apple License Agreement“ als eines der vertraulichen Dokumente im Verfahren auf.

Digitude war 2010 im US-Bundesstaat Virginia gegründet worden, um „in einem Patentkonsortium Schlüsseltechnologien in der Unterhaltungselektronik und verwandten technologischen Bereichen zu erwerben, zu aggregieren und zu lizenzieren“. Im April rühmte sich Digitude, eine „erste strategische Partnerschaft dieser Art mit einem der weltweit führenden Unternehmen bei Unterhaltungselektronik“ abgeschlossen zu haben. Die Partnerfirma blieb jedoch ungenannt.

Nicht auszuschließen ist, dass Apple selbst zur Kooperation gezwungen war, um kostspielige gerichtliche Auseinandersetzungen mit Digitude zu vermeiden. Auf der anderen Seite wurde Digitude schon im Juni von Forbes als eine neue Form von Patent-Konsortium beschrieben, das sich mit „strategischen Teilnehmern im Markt verbündet, die nicht mit Geld in Digitude investieren, sondern indem sie Patente beitragen“. Als Gegenleistung für ihre eingebrachten Patente erhalten sie eine Lizenz für alle Patente von Digitude.

Apple wie Digitude waren bisher zu keiner Stellungnahme bereit. „Es wäre erschreckend“, sollte Apple Digitude tatsächlich bewusst unterstützen, erklärte die auf Patentrecht spezialisierte Anwältin Julie Samuels von der Electronic Frontier Foundation (EFF) gegenüber TechCrunch. „Das Patent-Troll-Problem ist völlig außer Kontrolle. Apple hat alles Recht der Welt, wegen seiner Patente zu klagen, aber es sollte das selbst tun.“