Patentstreit mit Apple: HTC droht Verkaufsverbot in USA

Apple hat im Patentstreit mit HTC einen Teilerfolg erzielt. Die International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass der taiwanische Handyhersteller ein Apple-Patent verletzt. Als Folge droht HTC in den USA nun ein Importverbot für einige seiner Produkte. Gemeinsam mit Google und seinen Partnern hat es nun bis zum 19. April 2012 Zeit, die fraglichen Funktionen aus den Produkten zu entfernen und technische Behelfslösungen zu finden, die nicht gegen das Schutzrecht verstoßen.

HTCs General Counsel Grace Lei kündigte an, die betreffenden Funktion „aus all unseren Mobiltelefonen“ zu entfernen. Es sei ein unbedeutendes Schutzrecht für Nutzeroberflächen. Das US-Patent mit der Nummer 5.946.647 stammt aus dem Jahr 1999. Es beschreibt „ein System und Methoden, die einen Computer veranlassen, anhand von Strukturen in Computerdaten bestimmte Aktionen zu erkennen und auszuführen“. Pierre Ferragu, leitender Analyst bei Sanford C. Bernstein, sagte, die Entscheidung (PDF) der ITC „stellt absolut keine Gefahr für HTCs US-Geschäft dar.“

Das Urteil ist auch deswegen nur ein Teilerfolg, weil Apples im März 2010 eingereichte Beschwerde zehn Patente umfasst. Schon bei einer ersten Prüfung hatte ein Richter der ITC aber lediglich zwei Verstöße festgestellt. Davon blieb nun nur noch einer übrig.

Es ist aber dennoch ein Rückschlag für HTC, das versucht, sich mit Android-Handys einen Namen zu machen und Marktanteile zu sichern. Die Taiwaner waren der erste Android-Partner, gegen den Apple geklagt hatte. Ihnen fehlt ein umfassendes Patentportfolio, das sie als Schutzschild gegen Klagen einsetzen könnten.

Im September reichte HTC selbst eine Patentklage gegen Apple ein. Darin führte es insgesamt neun Schutzrechte an, die ursprünglich von Palm, Motorola und Openwave Systems stammten. Google hatte sie am 1. September auf HTC übertragen. Infolge der Patentstreitigkeiten und der damit verbundenen Absatzschwierigkeiten ist HTCs Aktienkurs in den vergangenen Monaten stark gesunken.