Apple: „Etuis für Samsungs Tablets verletzen unsere Patente“

Samsungs Designs für Smartphone- und Tablet-Hüllen verletzen angeblich Patente und Geschmacksmuster von Apple. An Samsung hat Apple seine Beschwerde schon verschickt, wie BusinessWeek berichtet.

Laut Anwalt Stephen Burley folgt auch eine Beschwerde vor Gericht. Das teilte er bei einer Anhörung vor Richterin Annabelle Bennett in Sydney mit. Nach Auskunft von Samsung-Anwältin Katrina Howard sollen die Hüllen mindestens zehn Apple-Patente verletzen.

AppleInsider spekuliert, dass Apple mit dem Schritt ein Gerichtsverfahren verzögern will. Das legt auch BusinessWeek nahe: Bei der Anhörung in Sydney sei es darum gegangen, den auf März festgesetzten Beginn der Verhandlung zu verschieben. Samsung versucht, ein Verkaufsverbot für iPhone 3GS, iPhone 4, iPhone 4S und iPad 2 zu erreichen. Die Geräte verletzen angeblich mehrere 3G-Patente der Koreaner.

Mitte Dezember hatte der australische High Court das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 endgültig aufgehoben. Er wies Apples Berufungsantrag ab. Damit dürften die Koreaner ihr Android-Tablet endgültig in Australien auf den Markt bringen.

Gerade erst wurde bekannt, dass Apple mit der Benutzeroberfläche des iPhone angeblich ein europäisches Patent zur Eingabe von Emoticons verletzt, das Samsung gehört. Das geht aus einer vor dem Landgericht Mannheim eingereichten Klage hervor. Die Koreaner versuchen, noch drei weitere Schutzrechte geltend zu machen. Damit sind allein in Mannheim Klagen über mehr als ein Dutzend Patente zwischen den beiden Konzernen anhängig.