Chinesisches Gericht soll erneut über Markenrechte an „iPad“ entscheiden

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Apple offenbar am 5. Januar vor einem höheren Gericht in der Provinz Guangdong (China) einen Berufungsantrag gestellt. Das berichtet IDG News. Apple will damit gegen eine Entscheidung von Anfang Dezember vorgehen, die ihm die Markenrechte an „iPad“ abgesprochen hat. Für seine Berufung hatte der iPhone-Hersteller einen Monat Zeit.

Apple hatte den taiwanischen Monitorhersteller Proview Technology kurz nach der Vorstellung des ersten iPad verklagt, um es dazu zu zwingen, seine chinesischen Markenrechte an eine britische Firma namens IP Application Development abzutreten, der auch die Rechte an „iPad“ in anderen Ländern gehören. Diesem Unternehmen hatte 2010 wiederum Apple den Markennamen abgekauft.

2006 hatte Proview Technology die „globale Marke“ iPad für 55.000 Dollar an IP Application Development veräußert, die sich IPAD abkürzte. Sie soll im Januar 2010, kurz vor der Einführung von Apples Tablet, damit begonnen haben, die Marke „iPad“ auch in den USA, Kanada und anderen Ländern zu registrieren.

Ende Oktober 2010 nahm Proview seinerseits Apple ins Visier – und drohte, es auf Schadenersatz in China und den USA zu verklagen. Nach eigenen Angaben hat Proview die Marke 2001 registriert und verfügt nach wie vor über das Recht, sie in China zu vermarkten. Eine Gegenklage reichte es jedoch erst nach der Entscheidung des chinesischen Gerichts von Anfang Dezember 2011 ein. Es verlangt 10 Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) Schadenersatz.

Apple ist bekannt dafür, seine Markenrechte bis aufs Blut zu verteidigen. Ende Oktober verklagte es etwa die Besitzerin des Bonner Cafés „Apfelkind“. Angeblich besteht beim Logo ihres Ladens – einem Apfel samt Kindergesicht – Verwechslungsgefahr mit dem von Apple. Zudem versuchte Apple allein im vergangenen Jahr, sich die Rechte an „multitouch“, „App Store“ und „iCloud“ zu sichern.