Microsoft zieht Klage gegen Barnes & Noble teilweise zurück

Microsoft hat die Liste der Patente, die Barnes & Noble mit seinem E-Reader Nook verletzen soll, um eines gekürzt. Das geht aus einem Antrag hervor, den der Softwarekonzern Ende vergangener Woche bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) eingereicht hat. Das fragliche Patent 5.889.522 beschreibt Methoden für die Anzeige von Tabs, beispielsweise in einem Browser.

Eine Microsoft-Sprecherin sagte, das Patent sei entfernt worden, um sich auf den Kern der Klage zu konzentrieren. Der Vorgang an sich sei bei Verfahren vor der ITC nicht unüblich. „Es war kein Zugeständnis an die Erfolgsaussichten des Prozesses“, so die Sprecherin. Die Verhandlung von Microsofts Patentbeschwerde beginnt heute.

Schon am Mittwoch hatte ein Verwaltungsrichter der ITC auf Antrag von Microsoft den Vorwurf von Barnes & Noble zurückgewiesen, der Softwarekonzern missbrauche das Patentrecht. Damit kann sich der Buchhändler nur noch verteidigen, indem er die Gültigkeit der Patente sowie die angeblichen Verstöße infrage stellt.

Strittig sind nun noch drei Patente. Das Schutzrecht 6.957.233 beschreibt Methoden zum Erfassen von Notizen in digitalen Büchern, ohne dass ein kopiergeschütztes Werk verändert wird. Beim Patent 5.778.372 geht es um eine Technologie, die es erlaubt, Text anzuzeigen, bevor der Hintergrund angezeigt wird, um den Eindruck eines schnelleren Ladevorgangs zu vermitteln. Das Patent 6.891.551 schließlich behandelt Methoden, um Elemente in elektronischen Dokumenten auszuwählen und hervorzuheben.

Der Patentstreit zwischen Microsoft und Barnes & Noble ist Teil einer größeren Kampagne gegen Googles Mobilbetriebssystem Android, das auch auf dem E-Reader Nook und dem Tablet Nook Color läuft. Außer den Buchhändler hat Microsoft auch Motorola wegen Android verklagt. Mit anderen Google-Partnern, darunter HTC und LG, schloss Microsoft Patentabkommen ab.