Eolas verliert Patentklage gegen Webfirmen wie Amazon, Google und Yahoo

Eolas hat seine viel beachtete Klage gegen große Internetkonzerne wie Amazon, Google und Yahoo verloren. Es hatte behauptet, seine Patente 5.838.906 und 7.599.985 deckten Webseiten mit interaktiven Inhalten wie Videostreams grundsätzlich ab. Ein Bezirksgericht im östlichen Texas entschied gegen diese Ansprüche.

Dieses Gericht gilt eigentlich als Patentinhabern besonders freundlich gesinnt. Die Geschworenen wiesen die über Jahre vorbereitete Klage aber überraschend ab. Zusätzlich wurden drei weitere anstehende Verfahren abgesagt, in denen Eolas Schadenersatz von Google, Yahoo und anderen fordern wollte.

Eolas hatte mit seinen Patente, die generische Webtechnik beschreiben, einige große Konzerne einschüchtern können. So gehören nach mehrjährigen Rechtsstreits Microsoft, Texas Instruments, Oracle und JP Morgan Chase zu seinen Lizenznehmern. Anders Amazon, Google und Yahoo. Auch Web-Erfinder Tim Berners-Lee, der Programmierer des Browsers Viola, Pei-Yuan Wei, und der Erfinder des Embed-Tags, Dave Raggett, hatten Eolas‘ Patent für Unsinn erklärt.

Experten befürchten nun, dass Eolas in Berufung geht und weitere Klagen anstrengt. In den USA hat der Fall erneut die Debatte über das Patentsystem angefacht. Beispielsweise schreibt Tim O’Reilly vom gleichnamigen Buchverlag: „Wir müssen uns daran erinnern, dass das Patentsystem ‚Fortschritte in der Wissenschaft und nutzbringenden Künsten fördern‘ soll, nicht Leute reich machen, die sich mit dem Rechtssystem besonders gut auskennen.“