US-Justiz stimmt Verkauf von Nortel-Patenten zu

Ein von Apple, Microsoft und Research In Motion angeführtes Konsortium darf rund 6000 Patente des kanadischen Telekomausrüsters Nortel Networks übernehmen. Das hat das US-Justizministerium nach Abschluss seiner Untersuchung mitgeteilt. Es sieht auch nach einer eingehenden Prüfung keinen wesentlichen Einfluss auf den Wettbewerb.

Der Fokus der Kartellwächter lag einer Pressemeldung zufolge auf dem Umgang mit Patenten, die für Standards wesentliche Technologien beschreiben. Man habe untersucht, ob die Käufer der Patente die Schutzrechte benutzen könnten, um die Kosten ihrer Konkurrenten in die Höhe zu treiben oder den Wettbewerb zu behindern. „Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die fragliche Transaktion die Dynamik des Markts wahrscheinlich nicht entscheidend beeinflussen wird.“

Die Bedenken seien durch Zusagen von Apple und Microsoft verringert worden, heißt es weiter in der Stellungnahme des Department of Justice. Die Käufer hätten versichert, die Patente zu „fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ zu lizenzieren.

Die Käufer, die das Ministerium als das Rockstar-Bidco-Konsortium bezeichnet, hatten Nortels verbliebene Patente im vergangenen Jahr im Rahmen einer Auktion für 4,5 Milliarden Dollar erworben. Neben Apple, Microsoft und RIM gehören der Gruppe auch EMC, Ericsson und Sony an.

Darüber hinaus haben die Wettbewerbshüter auch den Verkauf von Patenten der CPTN Holding an Apple abgesegnet, die früher Novell gehörten. CPTN hatte die Schutzrechte im April 2011 im Namen von Apple, Oracle und EMC erstanden. „Als Mitglied des Open Invention Network (OIN) hat sich Novell verpflichtet, seine Patente für die Nutzung im Open-Source-Betriebssystem Linux kostenlos zu lizenzieren“, so das Justizministerium.