Der Urheberrechtsstreit zwischen Oracle und SAP um TomorrowNow geht im Sommer in die nächste Runde. Das zuständige Bezirksgericht in Oakland (Kalifornien) hat den 18. Juni als ersten Termin im Revisionsverfahren festgesetzt.
Der Rechtsstreit zieht sich nun schon seit fünf Jahren hin: Oracle hatte im März 2007 Klage gegen SAP und TomorrowNow eingereicht. Es beschuldigte das Walldorfer Unternehmen und dessen inzwischen geschlossene Tochter, Software illegal kopiert und gespeichert zu haben. Im Juni 2007 weitete Oracle die Klage aus und warf SAP zusätzlich Vertragsbruch sowie Copyright-Verletzungen vor.
Nachdem SAP im August 2010 öffentlich die Verantwortung für die von TomorrowNow begangenen Urheberrechtsverletzungen übernommen hatte, ging es im Prozess nur noch um die Höhe der zu zahlenden Entschädigung. Nach Ansicht von SAP steht Oracle Schadenersatz auf Basis tatsächlich entstandener Kosten zu, die die Anwälte des Walldorfer Konzerns im Verlauf des Verfahrens mit 28 Millionen Dollar bezifferten. Oracle hatte einen Schaden von 1,7 Milliarden Dollar geltend gemacht.
Nachdem ein Geschworenengericht in Kalifornien SAP 2010 zur Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar verurteilt hatte, kassierte die zuständige Richterin Phyllis Hamilton im Berufungsverfahren das Urteil und bezeichnete die geforderte Schadenersatzsumme als „extrem überzogen“. Oracle sollte sich stattdessen mit 272 Millionen Dollar begnügen, was es Anfang Februar jedoch ablehnte und zugleich ankündigte, den Fall neu aufzurollen.
Während SAP die relativ zügige Fortsetzung des Verfahrens begrüßte, um es schnellstmöglich abzuschließen, scheint es Oracles Anwälten zu schnell zu gehen. Sie teilten dem Gericht mit, dass der Termin im Juni nicht möglich sei. Ein Oracle-Anwalt erklärte, er habe in der Zwischenzeit einen anderen Gerichtstermin. Möglicherweise wird daher das Gericht einen neuen Termin festsetzen.
[mit Material von Martin Schindler, silicon.de]
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