Iran blockiert Info-Site des britischen Außenministeriums

Die iranische Regierung hat eine Website des britischen Außenministeriums blockiert, die über die Ausländerpolitik des Landes informiert. Außenminister William Hague verurteilte den Schritt: „UK for Iranians wurde gestartet, um sich an Iraner zu wenden, sie zu informieren, zur Diskussion aufzufordern und sie miteinzubeziehen. Wir haben keinen Streit mit iranischen Menschen und bedauern, dass die iranische Regierung sich davor fürchtet, dass ihre Bürger mit der Außenwelt kommunizieren.“

Hague zufolge ist die Sperre bezeichnend für den „zunehmend engeren Würgegriff der Zensur“ des Iran. Eine Site zu blockieren, sei „nur ein sehr kleiner Teil“ dessen, was zensiert werde: Websites, E-Mail-Dienste, TV-Sender, Zeitungen und Literatur.

„Nicht nur die Iraner leiden unter der Zensur ihrer Regierung, sondern auch der Rest der Welt“, sagte Hague. Man werde weiter nach Möglichkeiten suchen, in Verbindung mit der iranischen Bevölkerung zu treten.

Im Iran wird die Meinungsfreiheit häufig beschnitten – in Teilen dank Überwachungstechnologien, die in westlichen Ländern entwickelt werden, aber in die Hände repressiver Regierungen wie China, Syrien und Iran geraten. Initiativen wie das TOR-Projekt arbeiten daran, die Restriktionen im Iran zu umgehen.

Es scheint, als habe sich die Zensur in den vergangenen Wochen verschärft – vermutlich aufgrund der sich verschlechternden diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen. Unter anderem blockierte die Regierung internationale Websites, die sichere Verbindungen nutzen, und startete einen Angriff auf die Systeme der BBC, der unter anderem das Angebot des Senders in persischer Sprache lahmlegte.

[mit Material von David Meyer, ZDNet.co.uk]