RIM und Samsung wegen Smiley-Patent verklagt

Ein Unternehmen namens Varia Holdings hat Klage gegen Research In Motion und Samsung eingereicht, weil die Smartphone-Hersteller angeblich eines seiner Patente verletzen. Es schützt eine Methode, ein Shortcut-Menü für Emoticons auf Mobilgeräten zu erstellen, wie die Nachrichtensite Ars Technica festhält.

Mehrere Geräte der Hersteller sind von der Klage betroffen, bei Samsung etwa Acclaim, Nexus S, Captivate, Epic, Galaxy Nexus und Transform. RIMs Blackberry-Modelle Bold, Curve, Pearl und Storm sollen das Patent ebenfalls verletzen.

Varia Holdings behauptet, es besitze die Idee für Pop-up-Emoticon-Menüs, die Anwendern das Einfügen von Smileys vereinfacht, sodass sie nicht alle Zeichen eintippen müssen. „Es ist bekannt, dass die E-Mails und Instant-Messaging-Nachrichten vieler Nutzer häufig Emoticons enthalten, etwa ein ‚lächelndes Gesicht‘ oder ein ‚trauriges Gesicht'“, heißt es im US-Patent 7167731. „Dennoch bieten nur wenige E-Mail- oder IM-Anwendungen eine Hilfestellung, um dem Nutzer das Eingeben und Verwenden von Emoticons zu erleichtern.“

Das fragliche Patent war 2005 von einem Start-up namens Wildseed angemeldet und 2007 genehmigt worden. AOL kaufte Wildseed nach Angaben von Ars Technica auf. Später wurde eine Firma namens Varia Mobile von AOL abgespalten – und vermutlich landete das Schutzrecht so in den Händen von Varia Holdings.

Samsung hatte Mitte Dezember versucht, ähnliche Ansprüche gegen Apple durchzusetzen. Der iPhone-Hersteller soll mit der Benutzeroberfläche des Smartphones gegen ein europäisches Patent zur Eingabe von Emoticons verstoßen, das Samsung gehört. Die Koreaner besitzen nach eigenen Angaben seit fast zehn Jahren die Rechte an diesem „Verfahren zur Eingabe von Emoticons für mobile Endgeräte“. Es umfasst etwa die Nutzung eines „Modus zum Eingeben von Emoticons“ sowie die Anzeige gespeicherter Emoticons. Das Patent deckt verschiedene Zeichenkombinationen ab, zum Beispiel ^.^ und (^_^) für „Smile“.

[mit Material von Dara Kerr, News.com]