Microsoft und TiVo legen Patentstreit bei

Microsoft und TiVo haben ihren Patentstreit nach zwei Jahren ohne Ergebnis beigelegt. Jeder stellt seine Klagen gegen den anderen ein. Dies steht in einer Pflichtmeldung des US-Herstellers von Settop-Boxen an die Börsenaufsicht SEC.

Den Streit hatte Microsoft 2010 losgetreten, als es TiVo vorwarf, es verletze Schutzrechte rund um Kauf von Videos und deren Auslieferung. Damit wollte Microsoft seinen Videopartner AT&T schützen, den TiVo 2009 vor Gericht beschuldigt hatte, er verwende ohne Erlaubnis seine Technik „Time-Warping“ (zeitversetzte Wiedergabe von Filmaufzeichnungen).

2011 ließ Microsoft eine Beschwerde bei der US-Außenhandelskommission ITU folgen, in der es einen Verkaufsstopp für dessen Settop-Boxen in den USA forderte. Damals hieß es, man habe ein Lizenzabkommen angestrebt, das TiVo aber verweigere.

Inzwischen hatte TiVo eine Reihe weiterer Prozesse losgetreten, unter anderem gegen Microsoft selbst. Viele Gegner beugten sich dem Druck und lizenzierten die fraglichen Techniken, wenn auch nicht Microsoft. Schon damals schien es aber, als habe der Streit mit Redmond an Bedeutung verloren, was die heutige Meldung bestätigt.

Gründe für die Einigung nannten die Firmen nicht. Allerdings hat sich AT&T im Januar mit TiVo geeinigt und mindestens 215 Millionen Dollar bezahlt. Microsoft hat somit keinen Grund mehr, AT&T Rückendeckung zu liefern.

Lizenzen machen mittlerweile einen signifikanten Anteil von TiVos Geschäft aus. Vergangenes Jahr brachte ihm das Ende eines sieben Jahre währenden Prozesses gegen Dish Network und EchoStar eine halbe Milliarde Dollar. Das haben auch die Aktionäre erkannt: Der Hersteller sah seine Aktie im vergangenen jahr um fast 36 Prozent auf 11,82 Dollar klettern.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]